von Piratenpartei | Nov. 4, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine...
von Piratenpartei | Nov. 2, 2020 | #Topthema, Bildung, Pressemitteilungen
Zu den ab 2. November geltenden verschärften Corona Maßnahmen kommentiert der Generalsekretär der Piratenpartei Borys Sobieski: „Wir PIRATEN unterstützen ausdrücklich die angekündigten Maßnahmen. Viele davon waren schon lange überfällig. Während in einigen...
von Piratenpartei | Okt. 28, 2020 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gastbeitrag
Die Infektionszahlen steigen wieder und überall liest man von der nun kommenden zweiten Welle. Auch im Landkreis Berchtesgadener Land steigen zur Zeit die Infektionszahlen, weshalb für den ganzen Landkreis nun ein Lockdown beschlossen wurde. Seit Dienstag müssen alle...
von Piratenpartei | Okt. 28, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Jede Kommunikation soll ohne Anlass überwacht werden. Dagegen hat der Kieler Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein Beschwerde eingelegt. Große US-Konzerne wie Facebook (Facebook...
von Piratenpartei | Okt. 24, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze
Die Bundesregierung hat am 20. Oktober einen Gesetzesentwurf beschlossen, mit dem sie die Möglichkeit des Einsatzes von Staatstrojanern ausweitet. Nicht mehr nur das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst können auf diese Einbruchswerkzeuge...
von Piratenpartei | Okt. 23, 2020 | #Topthema, Allgemein, Umwelt
Das weltweite Artensterben entwickelt sich ausgesprochen dramatisch: Die für den alle zwei Jahre erscheinenden „Living Planet Report“ des WWF berücksichtigten Populationen von Tieren, Vögeln und Fischen sind damit seit 1970 um fast 70 Prozent geschrumpft....
