von Piratenpartei | Juni 24, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den...
von Piratenpartei | Juni 24, 2020 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seinem gestrigen Urteil die Praxis der Netzsperren in Russland als nicht vereinbar mit den Artikeln 10 (das Recht auf freie Meinungsäußerung) und Artikel 13 (das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren) der...
von Piratenpartei | Juni 18, 2020 | #Topthema, Gastbeitrag
Originaltitel: Eliminating or reducing police violence by abolishing or defunding the police? (Freie Übersetzung nach Jeffrey Ian Ross, US-amerikanischer Spezialist für Polizeigewalt und Kriminologie und Preisträger des John Howard Award des Jahres 2020 der Academy of...
von Piratenpartei | Juni 3, 2020 | #Topthema, Piraten International
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis gehen täglich tausende Menschen in Washington und anderen US-Amerikanischen Metropolen auf die Straßen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Der Präsident...
von Piratenpartei | Juni 3, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen
Eineinhalb Jahre durfte man das Geschlecht über das Personenstandsgesetz ändern. Nun aber hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden: Das gilt nur für Personen mit sichtbaren intersexuellen Merkmalen. In seinem Urteil vom 22. April sagt er, alle Menschen mit...
von Piratenpartei | Mai 31, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Zum diesjährigen Weltnichtrauchertag am 31. Mai ein Kommentar von Andreas Vivarelli, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: „Kindern und Jugendlichen gehört unsere ganze Aufmerksamkeit, insbesondere wenn es um den Konsum von...
