von Piratenpartei | Nov. 27, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen. Weder die personelle Zusammensetzung noch der Prozess der Einrichtung der Kommission sind...
von Piratenpartei | Nov. 27, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben der „Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechten des Kindes“ am Dienstag nicht zugestimmt, weil sie in Absatz 16 ein Einfalltor für Internetzensur sehen. Der Europaabgeordnete Marcel...
von Piratenpartei | Nov. 24, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Die neue Drogenbeauftragte Daniela Ludwig hat am 25. November zur Jahrestagung der Bundesdrogenbeauftragten geladen. Andreas Vivarelli, drogenpolitscher Sprecher der Piratenpartei wie auch verschiedene NGO`s haben es auf die Gästeliste geschafft. Weder...
von Piratenpartei | Nov. 22, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt
Vom 2. – 13. Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Madrid, um zu überprüfen, ob die internationalen Klimaziele aktuell eingehalten werden. Da nicht nur unsere Bundesregierung, sondern auch die Regierungen vieler anderer...
von Piratenpartei | Nov. 20, 2019 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Die Verhandlungen der EU-Mitgliedsstaaten über ihre Vorstellungen zu der geplanten ePrivacy-Datenschutzverordnung befinden sich auf der Zielgeraden. Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer, Schattenberichterstatter der Fraktion Grüne/Europäische...
von Piratenpartei | Nov. 20, 2019 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Heute, am 20. November, ist der „Trans* Day of Remembrance“. Ein Gedenktag für die Opfer von Transfeindlichkeit. Wir gedenken all jener, die aufgrund von Vorurteilen und Hass gegenüber trans Menschen ermordet wurden. Alleine im letzten Jahr gab es 331...
