von wakonrw | Mai 27, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern Ende der Repressalien gegenüber der Letzten Generation +++ Keine Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Protest +++ Solidarität mit der Letzten Generation +++ In sieben Bundesländern durchsuchten bayerische Beamt:innen die Wohnungen von...
von wakonrw | Mai 10, 2023 | #Topthema, Asyl und Migration, Pressemitteilungen
+++ Asyl ist keine Gefälligkeit, sondern Menschenrecht +++ PIRATEN kritisieren Abschottung, Isolation und Rückführungen +++ Am Mittwoch beraten Bund und Länder beim Asylgipfel über die Finanzierung und letztlich auch vermehrte Abschiebung von Geflüchteten. Neben der...
von wakonrw | Mai 8, 2023 | #Topthema, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
+++ Dienst äußert starke Bedenken zu Chatkontrolle und Altersverifizierung +++ Nancy Faeser muss Irrfahrt in die Massenüberwachung beenden +++ Ähnlich wie das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments und des Deutschen Bundestags hält auch...
von wakonrw | Mai 7, 2023 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
+++ Die AG Gesundheit + Pflege warnt vor Leichtfertigkeit +++ Corona auch in der Nachspielzeit noch gefährlich +++ Am 5. Mai erklärte Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation WHO, den globalen Gesundheitsnotstand durch Covid-19 für beendet....
von wakonrw | Mai 5, 2023 | #Topthema, Drogen und Suchtpolitik
Das BtmG hingegen gehört in die Tonne! Das Thema Drogenpolitik – die Stigmatisierung der Drogengebrauchenden, die durch Verbote ins Elend getrieben werden und als Folge verurteilt in den Haftanstalten landen – all das existiert schon seit Jahrzehnten. Menschen, die...
von wakonrw | Apr 27, 2023 | Bundesparteitag
Ahoi PIRATEN, hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2023.1 der Piratenpartei Deutschland in der Movement Dance Academy, Breiter Weg 20, 39104 Magdeburg ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 24. Juni 2023, um 10:00 Uhr und endet am...
von wakonrw | Apr 27, 2023 | Europawahl, Piraten International
Ahoi PIRATEN, hiermit laden wir Dich herzlich zur Aufstellungsversammlung für die Europawahl 2024 ein. Die Aufstellungsversammlung findet zeitgleich (Beginn Samstag, dem 24. Juni 2023, um 10:00 Uhr, Ende voraussichtlich am Sonntag, dem 25. Juni 2023, um 18:00 Uhr) mit...
von wakonrw | Apr 27, 2023 | #Topthema, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
Am heutigen Tag wurde der Berichtsentwurf des Berichterstatters Javier Zarzalejos zur Chatkontrolle (CSAR) offiziell im LIBE-Ausschuss (bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) vorgestellt und diskutiert. Vor einigen Tagen äußerte sich bereits der Europaabgeordnete...
