von Piratenpartei | Juni 20, 2017 | Allgemein
Ein Gastbeitrag von Ingolf Müller Auf dem Internetportal Indymedia, das sich selbst als Plattform „unabhängiger sozialer Medien“ sieht, bekennt sich das Aktionsbündnis „Shutdown G20 – Hamburg vom Netz nehmen!“ zu den auf die Infrastruktur...
von Piratenpartei | Juni 19, 2017 | Bundestagswahl, Pressemitteilungen
Angst, Untätigkeit und analoge Agenda. Die Bundestagsparteien verschlafen den Wandel. Ihr Stillstand führt zu mehr Nöten in der Bevölkerung und zu aufstrebenden rechten und rechtspopulistischen Parteien. Politik geht auch anders, besser! Die Piratenpartei will...
von Piratenpartei | Juni 17, 2017 | Gesundheit, Infrastruktur und Netze
Der heutige „Tag der Wüstenbildung“ oder „Desertifikation“, so der Fachbegriff, rückt ein globales Problem in unser Blickfeld, dass nur dem Anschein nach weit von uns entfernt liegt. Desertifikation ist u.a. mit dem weltweiten Klimawandel verbunden, mehr jedoch mit...
von Piratenpartei | Juni 16, 2017 | Allgemein
Am einfachsten lässt sich der Irrsinn dieser ganzen Sache anhand eines Zitats des sächsischen Innenministers Markus Ulbig verdeutlichen, der wörtlich sagte: „Befugnislücken sind Sicherheitslücken“. In diesem kurzen Satz steckt eigentlich alles ‚drin,...
von Piratenpartei | Juni 16, 2017 | Gesundheit
Jedes Jahr im Juni findet der Tag der Blutspende statt. Dieser Tag soll, ähnlich wie der Tag der Organspende, daran erinnern, wie wichtig Blutspenden, insbesondere aufgrund des großen Mangels an Blutkonserven, sind. Die PIRATEN begrüßen diesen Tag ausdrücklich, zeigt...
von Piratenpartei | Juni 15, 2017 | Familie und Gesellschaft, Gesundheit
Diskriminierung und Misshandlung haben in Pflege und Seniorenarbeit nichts zu suchen. Da gibt es keine zwei Meinungen. Und doch stößt man immer wieder auf Anzeichen. Menschen werden allein gelassen, nötige Hilfeleistungen werden vorenthalten, Rufe nach Hilfe werden...
von Piratenpartei | Juni 15, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Brandenburg hat sich am Abend des 14. Juni dazu entschlossen, nicht mit der am 14. Januar gewählten Liste an der Bundestagswahl 2017 teilzunehmen. Grund dafür ist die am Tage zuvor über Twitter verbreitete, untolerierbare Äußerung des Platz 10...
von Piratenpartei | Juni 14, 2017 | Infrastruktur und Netze
Kommentar zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes von Benjamin Georg Lorrig und Guido Körber. Entgegen früherer Aussagen der Bundesregierung, dass sie eine Digitalradio-Pflicht nun doch nicht wolle, wurde am 02. Juni 2017 vom Bundestag eine Änderung des...
