Die Pressefreiheit verbietet eine Auslieferung von Julian Assange
Zu der heutigen Verhaftung von Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange erklärt Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl: „Egal, was man von Assange persönlich hält: Wegen der auch für elektronische Medien geltenden...
Am Samstag auf die Straße für ein freies Internet
Zu den am 13. April stattfindenden Protesten gegen Artikel 13 erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: "Wir PIRATEN rufen zur Teilnahme an diesen Demonstrationen für ein freies Internet auf: Am Samstag den 13. haben die Menschen noch...
Versteckte Kameras und Mikrofone in Flugzeugsitzen: Piratenpartei fordert Verbot
Das Luftfahrt-Bundesamt soll die Entfernung versteckter Kameras und Mikrofone anordnen, die in einigen Flugzeugen entdeckt worden sind. Dies fordert die Piratenpartei in einem Schreiben an die Behörde. Nach internationalen Medienberichten sollen u.a. American...
„Darknet-Gesetz“ gefährdet Persönlichkeitsschutz und Anonymität im Internet
Mitte März beschloss der Bundesrat einen von NRW und Hessen vorangetriebenen Gesetzesentwurf, mit dem "eine angemessene strafrechtliche Verfolgung [..] internetbasierter Angebote, die Delikte ermöglichen oder fördern, deren Begehung besondere Gefahren für die...
Terminankündigung – Patrick Breyer trifft
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Patrick Breyer trifft" lädt die Piratenpartei am Donnerstag, den 11. April nach Frankfurt und am Freitag, den 12. April nach Witten ein. Was: Diskussionsabend "Artikel 13 - was jetzt?" Wann: 11. April 2019, um 19:30 Uhr Wo: Haus der...
