von Borys | Mai 27, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit
– Amnesty International setzt sich seit 55 Jahren für die Menschenrechte ein Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten und dafür eingesperrt wurden. Als der Londoner Rechtsanwalt Peter Benenson...
von Borys | Mai 27, 2016 | Pressemitteilungen
Am 28. Mai 2016 wird Amnesty International 55 Jahre alt. Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten und dafür eingesperrt wurden. Der Londoner Rechtsanwalt Peter Benenson hörte dies und war darüber...
von Borys | Mai 25, 2016 | Pressemitteilungen
»Anti-Geoblocking-Maßnahmen, die Videos komplett aussparen, gehen am Kern des Problems vorbei«, kritisiert Julia Reda, Abgeordnete der PIRATEN im Europaparlament, die heute von der Europäischen Kommission vorgestellte Gesetzesinitiative zum digitalen Binnenmarkt. In...
von Borys | Mai 25, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen
Am kommenden Wochenende vom 27. bis 29. Mai findet im Berliner Postbahnhof, Straße der Pariser Kommune 8, 10243 Berlin, die Hanfmesse Mary Jane statt. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren für eine Legalisierung von Cannabis für Schmerzpatienten ein....
von Borys | Mai 23, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die PIRATEN ziehen gegen das Pkw-Maut-Gesetz vor das Bundesverfassungsgericht: Am heutigen Tag des Grundgesetzes hat der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer Verfassungsbeschwerde gegen das zur Mautkontrolle geplante Massenscanning von Kfz-Kennzeichen...
von Borys | Mai 22, 2016 | Äußeres und Verteidigung
Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei von einer laizistischen, demokratischen Republik in eine bestenfalls gelenkte, islamische Demokratie...
von Borys | Mai 17, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Am 26. Mai 2016 (Fronleichnam) findet unter dem Motto „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ in München wieder eine Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung, Kontrolltechnologien, Überwachung und Generalverdacht, sowie für eine freie demokratische und...
von Borys | Mai 13, 2016 | Allgemein
Die Meldung schlug ein: Die Bundesregierung will die Störerhaftung in Deutschland abschaffen. Damit werde es möglich, offenes WLAN anzubieten, ohne dem Risiko einer Abmahnung ausgesetzt zu sein. Doch stimmt das wirklich? Dank des Verfahrens des PIRATEN Tobias McFadden...
