Wahlkampfauftakt der PIRATEN in Berlin-Mitte
PIRATEN aus Mitte, Pankow und anderen Bezirken starten am 29. Juli im Ufer Cafe in den Wahlkampf zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Wo: Ufer Cafe, Nordufer 4 in 13353 Berlin-Wedding Wann: 29. Juli ab 18:30 Uhr Am...
Hände weg von der Anonymität im Netz – Vorgeschobene Argumente für die Totalüberwachung
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist nach aktuellen Geschehnissen in seinen üblichen Reflex verfallen und fordert seine angeblichen „Allheilmittel“ gegen Straftaten, Hetze, Attentätern und...
De Maiziere greift in die Mottenkiste – Killerspiele statt scharfer Waffen
Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Dem aktuellen Bundesinnenminister Thomas de Maizière fällt zu den Amokläufen in Würzburg und München nichts anderes ein als seinen Unionsvorgängern. Er hat tief in die neunziger Jahre...
PIRATEN: Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren – Die Verfassung ist kein Wunschkonzert
Aus den Reihen der Union kommt – nach den Attentaten von Würzburg und München – der Vorschlag, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Carsten Sawosch, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Die Gründerväter und -mütter der Bundesrepublik...
PIRATEN verhindern Ersetzen der Menschenrechte durch Gottesbezug in Schleswig-Holsteins Verfassung
An den Stimmen von Abgeordneten der PIRATEN und weiterer Abgeordneter scheiterte heute knapp der Versuch, folgenden Gottesbezug in die schleswig-holsteinische Landesverfassung zu schreiben: "Die Verfassung schöpft aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen...
