PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Unser Parteifreund, der Unternehmer Tobias McFadden aus Bayern, hat unermüdlich bis hin zum EuGH gegen die Störerhaftung geklagt. Am 15. September 2016 wird der EuGH nun sein Urteil in der Frage...
PIRATEN fordern die sinnvolle Regulierung, denn jeder Drogentote ist einer zu viel!
Am 21. Juli wird international zum 18ten Mal der „Aktions- und Protest- und Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen“ veranstaltet. Ein trauriger Tag, der für hinterbliebene Freunde oft die einzige Gelegenheit darstellt, um Abschied zu nehmen. Anlässlich des...
Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik
Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit...
Vorratsdatenspeicherung: Gibt die EU das Grundrecht auf freie und unbefangene Kommunikation auf?
"Ohne eine klare Absage an die Spitzelmethode einer wahllosen Sammlung der Kommunikation der gesamten Bevölkerung gibt die EU das Grundrecht auf freie und unbefangene Kommunikation auf" kritisiert der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer die...
PIRATEN wollen digitale Sendervielfalt statt analogem UKW-Radio
Das Digitalradio (DAB+) führt in Deutschland trotz stetig wachsender Geräteanzahl immer noch ein Schattendasein. DAB steht für „Digital Audio Broadcasting“, die digitale Verbreitung von Audiosignalen über Antenne. Das „+“ bezeichnet den aktuellen Entwicklungsstand,...
