von Borys | Mar 15, 2022 | #Topthema
“Freiheitsenergien”, so hat Christian Lindner in einer Bundestagsrede die Erneuerbaren Energien wortwörtlich genannt. Er hat auch klar gesagt, dass Kernkraft keine Rolle für unsere Energieversorgung spielen kann, nachdem Wirtschafts- und Klimaminister...
von Borys | Mar 15, 2022 | #Topthema
Durch den Krieg in der Ukraine gibt es derzeit mehrere Millionen neue Geflüchtete. Vornehmlich Frauen, Kinder, Jugendliche und ältere Menschen. Sie werden in ganz Europa Schutz finden und versorgt werden. Und auch in Deutschland müssen wir den Ankommenden möglichst...
von Borys | Mar 15, 2022 | Allgemein
Dieser Beitrag des EU-Parlamentariers Mikuláš Peksa (Piratenpartei Tschechien) wurde zuerst auf auf dessen Homepage veröffentlicht, zu finden unter folgendem...
von Borys | Mar 13, 2022 | Allgemein
Zunächst einmal möchte ich betonen: Das Thema Rüstung erhitzt stets die Gemüter. Und dieser Text soll nicht der parteipolitischen Profilierung dienen, sondern konstruktiv mithelfen, ein gemeinsames Ziel zu erreichen – eine Verteidigungsstrategie zu erzielen, die dem...
von Borys | Mar 12, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Die Verhandlungsführer der größten Fraktionen im Europäischen Parlament haben sich Mittwochabend auf einen Deal zur Reform des Europawahlrechts geeinigt [1,2]. Dieser Deal soll Deutschland zur Einführung einer Sperrklausel zur Europawahl von 3,5% schon ab 2024 zwingen...
von Borys | Mar 5, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Wegen der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind weiterhin ehemalige afghanische Mitarbeiter, die für Deutschland gearbeitet haben (sogenannte Ortskräfte) in Lebensgefahr.[1] Zuletzt spitzte sich die Lage dramatisch zu. In Pressekonferenzen erklären die...
von Borys | Feb 27, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Die Bundesnetzagentur hat den Entwurf des Szenariorahmens zum “Netzentwicklungsplan Strom 2037 mit Ausblick 2045” zur öffentlichen Konsultation gestellt. Dieser Szenariorahmen soll in der endgültigen Version als Planungsbasis für den weiteren Ausbau des...
von Borys | Feb 26, 2022 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Vorfeld des Urteils des französischen Verfassungsgerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung (angekündigt für den 25. Februar 2022) bestätigt eine neue Meinungsumfrage, dass Vorratsdatenspeicherung massive gesellschaftliche Probleme verursacht, weil sie von...
