PIRATEN wollen Rundfunkrat vom Parteibuch trennen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, ein politikgesteuertes, nicht unabhängig und überparteilich berichtendes Medium? Das behauptet zumindest der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang in der Führungsetage des ZDF tätig war. Er kritisiert, dass die...

PIRATEN fordern faire Behandlung für Julian Assange

WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat erklärt, die ecuadorianische Botschaft am morgigen Freitag verlassen zu wollen. Die britische Polizei hat angekündigt, ihn dann sofort zu verhaften. Die Piratenpartei Deutschland fordert Großbritannien, Schweden und die USA auf,...

PIRATEN – Von der Bargeldgrenze in die Totalüberwachung?

PIRATEN – Von der Bargeldgrenze in die Totalüberwachung?

Die Bundesregierung will eine Obergrenze von 5.000, - € im Bargeldverkehr einführen. Das ist nur der Anfang von der generellen Abschaffung des Bargeldes, es gibt schon das Geldwäschegesetz. Bargeldbeträge über 10.000, - € müssen schon heute gesondert deklariert...