Klimaschutz – zu kurz gesprungen
Am 11. Januar stellte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck die Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz in Deutschland vor [1]. Wenig überraschend war das Fazit des Ist-Zustandes, dass die Große Koalition - nett formuliert - einen Trümmerhaufen hinterlassen hat....
![Bundestagsdebatte zu Mobilität am 13.01.2022](https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2022/01/Bundestag-seitliche-Aufnahme-e1642252664422.jpg)
Bundestagsdebatte zu Mobilität am 13.01.2022
[green_box] Ein Beitrag von smegworx [/green_box] Am 13.01.2022 fand die erste Debatte zu den Themen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr statt. Dabei trat auch der neue Verkehrsminister Volker Wissing ans Mikrofon. Vorausgegangen waren an diesem Tag...
![Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz](https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2022/01/DSA_Poll_Anonymity_GER-e1641997921129.png)
Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz
Internetnutzer:innen sollen ein Recht darauf bekommen, digitale Dienste nach Möglichkeit anonym, d. h. ohne Erfassung ihrer persönlichen Daten, zu nutzen. Nach einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov [1] in neun EU-Staaten befürworten dies...
![Greenwashing verhindern durch Greenwashing: Der absurde EU-Taxonomiestreit der Ampel.](https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2022/01/energy-4030427_1280-e1641574196513.jpg)
Greenwashing verhindern durch Greenwashing: Der absurde EU-Taxonomiestreit der Ampel.
Die EU-Taxonomie, unter anderem relevant für Investoren und Finanzmärkte, legt fest, welche Investitionen in Europa als nachhaltig eingestuft werden dürfen [1]. Die Intention der EU-Kommission ist es dabei eigentlich, Greenwashing zu unterbinden. Im aktuellen Entwurf...
![PIRATEN rufen zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein BGE auf](https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2021/12/EBI_16-9.jpg)
PIRATEN rufen zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein BGE auf
Brüssel, Berlin. Die Piratenpartei ruft anlässlich des Internationalen Tages der menschlichen Solidarität am 20. Dezember [1] zur Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf [2]. "Eine der größten Herausforderungen der...