Antiquierte Politiker versuchen das „Neuland“ Internet mit Website-Sperren zu regulieren – ein Kommentar
Getarnt hinter Jugendschutzinitiativen versucht die deutsche Politik seit nunmehr elf Jahren [1] und bis zum heutigen Tag [2,3] regelmäßig, Regularien für das Internet zu erlassen, um Inhalte stärker zu kontrollieren. Digitalisierungs-Experten der Piratenpartei sehen...
Neue Russlandpolitik ja, aber ohne unsere Europäischen Partner zu verkaufen.
Deutschland und Frankreich streben ein EU-Gipfeltreffen mit Russland an. Dies führt zu massivem Widerstand in vielen östlichen EU-Staaten [1]. Hintergrund ist, dass sich Deutschland und Frankreich nicht mit ihren östlichen Partnern abgestimmt haben. Auch die...
Pläne für die Pflege – PIRATEN inklusiv, Regierungspartei hofft auf privat
Die CDU, seit 16 Jahren Regierungspartei im Bund, hat nun auch ihr Programm für die Bundestagswahl 2021 veröffentlicht [1-3]. Die AG Gesundheit & Pflege der Piratenpartei Deutschland hat sich dieses selbstverständlich mit großem Interesse vorgenommen – und sieht...
52. Jahrestag der Stonewall Riots – die Herkunft des Christopher Street Day
In der Nacht vom 27. zum 28. Juni 1969 fanden im Stonewall Inn die Stonewall Riots statt. Wir gedenken der Menschen, die dort für ihre Rechte und Gleichberechtigung gekämpft haben. In einer Routinekontrolle der Polizei von Geschlechtsteilen von Personen in...
Weltdrogentag 26. Juni – Internationaler Tag gegen Drogenmissbrauch und unerlaubten Suchtstoffverkehr
Die Piratenpartei fordert, die Diskussion zu Drogen und Suchtgefahren wissenschaftsbasiert zu führen und ideologischen Dogmatismus zu unterlassen. Wir reihen uns nicht in den Reigen derjenigen ein, die, wie jedes Jahr, vor dem Konsum illegaler Drogen warnen. Eine Welt...
