von Piratenpartei | Mai 27, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die...
von Piratenpartei | März 11, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht an der Seite der Bürger von Hongkong. Die systematische Demontage...
von Piratenpartei | Juli 22, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine weiße Flagge dargestellt. Es handelt sich um ein symbolisches Einknicken vor der Volksrepublik China, welche Taiwan als...
von Piratenpartei | Juli 22, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler: „Wir verurteilen den andauernden...
von Piratenpartei | Juli 1, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die kommunistische Partei zwar ein anderes politisches System habe, aber...
