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Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium

von Piratenpartei | Juli 25, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Kommentar

Anfang April im Zuge der Sars-Cov2-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium über 4 Milliarden Euro für Schutzmaterial bereitgestellt. Schutzmasken wurden über ein Open-House Verfahren (über die Generalzolldirektion) bestellt. Dass diese Schutzmasken zu der Zeit...
PIRATEN fordern bundesweit einheitliche Coronatests auf freiwilliger Basis

PIRATEN fordern bundesweit einheitliche Coronatests auf freiwilliger Basis

von Piratenpartei | Juli 2, 2020 | #Topthema, Gesundheit

Bundesweite Testungen auf das Coronavirus wären eine Hilfe für die Epidemiologen und Virologen. Auch für die Menschen in unserem Land wären die Testungen auf das Virus wichtig. Dass jetzt in den Hotspots mehr getestet wird, ist gut und richtig, um die Pandemie an...
Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket

Kein großer Wurf: Das Corona-Konjunkturpaket

von Piratenpartei | Juni 29, 2020 | #Topthema, Allgemein, Wirtschaft und Finanzen

Im Bundestag wurde heute das „Corona-Konjunkturpaket“ beschlossen. Mit einem Bündel von Einzelmaßnahmen soll die pandemiebedingte Konjunkturschwäche der inländischen Wirtschaft bekämpft werden. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei...
PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten

PIRATEN kritisieren Meldepflicht für alle COVID-19 Getesteten

von Piratenpartei | Mai 15, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Gesundheit, Pressemitteilungen

Der Bundestag hat am Donnerstag, den 14. Mai 2020, über den Entwurf von CDU/CSU und SPD für ein zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beraten, und die Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses angenommen....
PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

PIRATEN stellen Anforderungen an Corona-App

von Piratenpartei | Apr. 23, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

In der Hoffnung, dass man die aktuell geltenden, strengen Auflagen zur Kontaktvermeidung wieder schneller lockern kann, wird momentan über die Einführung einer Corona-App diskutiert. Eine falsche oder nicht durchdachte Umsetzung einer solchen App würde jedoch unsere...
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