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Korruption im Bundestag – Mehr Transparenz statt „Ehrenerklärung“

Korruption im Bundestag – Mehr Transparenz statt „Ehrenerklärung“

von Piratenpartei | März 12, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen

Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere Abgeordnete der CDU/CSU mahnt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch an: „Die aktuell durch die Presse gehenden Vorwürfe gegen einzelne Abgeordnete der CDU/CSU sind erschreckend. In einer der...
Corona-Gipfel –  PIRATEN fordern Konzentration auf Impfungen

Corona-Gipfel – PIRATEN fordern Konzentration auf Impfungen

von Piratenpartei | März 4, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die gestrigen Beschlüsse der MPK kommentiert Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheitspolitik: „Die Ergebnisse der aktuellen Runde aus Ministerpräsidenten und Kanzlerin sind nichts anderes als erschreckend. Die Beliebigkeit, mit welcher...
PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht

PIRATEN gegen SPD Pläne zur Identifizierungspflicht

von Piratenpartei | März 3, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die Hintertür. Auch die SPD kommt nun im Jahr 2021 während...
PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

PIRATEN warnen vor voreiligen Öffnungen

von Piratenpartei | Feb. 24, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Sandra Leurs gesundheitspolitische Beauftragte der Piratenpartei zu Öffnungsplänen in der Coronapandemie: „Der in Deutschland entwickelte Impfstoff ist überall in der Welt verfügbar, aber in Deutschland aufgrund der Fehlplanung auf nationaler und europäischer...
Coronavirus-Variante B1.1.7.

Coronavirus-Variante B1.1.7.

von Piratenpartei | Jan. 3, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Zu den aktuellen Entwicklungen in der Pandemie merkt Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland, an: „Die Situation in Großbritannien wird von Tag zu Tag fataler. Immer mehr Infektionen mit der neuartigen Coronavirusvariante B1.1.7....
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