von Piratenpartei Deutschland | Jun 12, 2024 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Europawahl, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland bedankt sich herzlich bei den über 186.000 Personen, die ihr bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz des knapp verpassten Einzugs von Spitzenkandidatin Anja Hirschel ins Europäische Parlament freut sich die Partei,...
von Babak Tubis | Mai 24, 2024 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen
Das Europäische Parlament wurde vor einigen Tagen von einer der größten Datenpannen der letzten Jahre heimgesucht. Die Verletzung umfasst personenbezogene Daten, die möglicherweise zur Offenlegung der persönlichen Informationen tausender politischer Mitarbeiter führen...
von Babak Tubis | Apr 14, 2024 | Äußeres und Verteidigung, Gastbeitrag, Inneres und Sicherheit, Justiz
In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss angegriffen. Schoresch Davoodi, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg und Kandidat zur Europawahl, verurteilt diesen Angriff aufs...
von wakonrw | Jun 15, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Europa, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung möchte mit Unterstützung der Union eine Prozenthürde für die Europawahl einführen und damit mehreren Millionen Bürger*innen ihre Stimme stehlen. Wir appellieren mit einem offenen Brief an Politiker*innen demokratischer Parteien im Bundestag und den...
von Borys | Feb 12, 2023 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5%-Hürde gescheitert sind. Dies sind aber nur die vorläufigen Zahlen – die Dunkelziffer dürfte weitaus...
