von Piratenpartei | März 11, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht an der Seite der Bürger von Hongkong. Die systematische Demontage...
von Piratenpartei | Jan. 14, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Ein Kommentar von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zur Bundespressekonferenz am 13. Januar zum Auftakt des zweiten bundesweiten Bürgerrates „Deutschlands Rolle in der Welt“. Bei der Bundespressekonferenz zum Beginn des Projektes...
von Piratenpartei | Dez. 22, 2020 | #Topthema, Gastbeitrag
Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus Pandemie werden oft als Angriff auf die bürgerliche „Freiheit“ kritisiert. Schränkt die Mund-Nasen-Bedeckung also unzulässig unsere Freiheit ein? Ganz im Gegenteil! Diese Diskussion lenkt derweil von...
von Piratenpartei | Nov. 18, 2020 | #Topthema, Allgemein
„Es liegt jetzt an uns allen. Wir müssen im privaten Bereich und in der Freizeit unsere Kontakte reduzieren. Das ist hart, aber das ist eine gemeinsame Kraftanstrengung – und das ist machbar.“ [1] appellierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits am...
von Piratenpartei | Juli 1, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die kommunistische Partei zwar ein anderes politisches System habe, aber...