von Piratenpartei | März 5, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Europawahl, Geschichte, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten intern, Pressemitteilungen, Urheberrecht
Für seinen jahrelangen, unermüdlichen Kampf für Grundrechte im digitalen Raum ist der ehemalige Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, auf der RootedCON in Madrid heute mit dem Raúl Jover Preis ausgezeichnet worden.[1] Die RootedCON ist eine der...
von Gastbeitrag | März 5, 2026 | Gastbeitrag
Ein Kommentar der AG Aussenpolitik Vielleicht haben Sie sich auch schon gefragt, ob Begriffe wie „Abrüstung“ in der heutigen Zeit überhaupt noch in die politische Realität passen. Der 5. März ist der Internationale Tag für die Aufklärung über Abrüstung. Aber mal...
von Babak Tubis | Jan. 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische...
von Piratenpartei | Dez. 7, 2025 | Allgemein, Asyl und Migration, Hintergrundbericht, Justiz, Pressemitteilungen
GEAS-Anpassungsgesetz führt zu gravierenden und unnötigen Verschärfungen 2026 tritt die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Kraft. Die Überarbeitung des GEAS bringt bereits erhebliche Einschränkungen für geflüchtete Menschen mit sich und schwächt...
von Piratenpartei | Dez. 4, 2025 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Berlin, 4. Dezember 2025 – Die Aufhebung der Executive Order 14086 durch Trump ist ein Wendepunkt: Sie zeigt, dass die EU nicht länger auf transatlantische Datenschutzabkommen als Garantie für die informationelle Selbstbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger vertrauen...
