von Piratenpartei | Okt. 11, 2019 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU auf diese Entwicklung blieb bisher aus. „Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird...
von Piratenpartei | Juli 4, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Straßburg, 3.7.2019 – Das Europäische Parlament hat soeben den europäischen Piraten Marcel Kolaja zu seinem Vizepräsidenten gewählt. „Als neu gewähltes Mitglied des Europäischen Parlaments und erfahrener Manager im Bereich der Informationstechnologien...
von Piratenpartei | Apr. 17, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation, kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen. Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, sieht die Meinungsfreiheit im...
von Piratenpartei | Apr. 17, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl kommentiert die am Dienstag verabschiedete EU-Richtlinie zum Whistleblowerschutz: „Whistleblower wie Edward Snowden riskieren ihren Job und ihre Freiheit, um zugunsten der...
von Piratenpartei | Apr. 15, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Im Vorfeld der Europawahl lädt die Digitale Gesellschaft e.V. zu einer netzpolitischen Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Parteien ein. Der Jurist Dr. Patrick Breyer, Datenschutzexperte und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
