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GroKo-Angriff auf Wählerwillen und Meinungsvielfalt: Piraten wollen geplante Sperrklausel zur Europawahl stoppen

GroKo-Angriff auf Wählerwillen und Meinungsvielfalt: Piraten wollen geplante Sperrklausel zur Europawahl stoppen

von Piratenpartei | Apr. 14, 2018 | Europa, Pressemitteilungen

Zwei Millionen nicht repräsentierte Wählerstimmen, ein Europaparlament ohne Piratenpartei, Freie Wähler, Tierschutzpartei, zusätzliche Abgeordnete für CDU/CSU und SPD – so wäre die Europawahl 2014 nach jenen Spielregeln ausgegangen, die die Bundesregierung am...

Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 – Piraten lassen Sony auflaufen

von Piratenpartei | März 15, 2018 | Kommunalpiraten, Pressemitteilungen

Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben Jahre andauernden, aufsehenerregenden Prozess, der von der Piratenpartei unterstützt wird, hat sich...
Neue Digital-Staatsministerin erweist sich als Problem-Bär für Internetnutzer

Neue Digital-Staatsministerin erweist sich als Problem-Bär für Internetnutzer

von Piratenpartei | März 6, 2018 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Die designierte Staatsministerin im Kanzleramt für Digitales, Dorothee Bär (CSU), beklagt in der BILD-Zeitung einen „Datenschutz wie im 18. Jahrhundert“, fordert eine „smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen“ und kritisiert die geplante...
DIN wird 100 Jahre alt, PIRATEN gratulieren

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von Piratenpartei | Dez. 22, 2017 | Infrastruktur und Netze, Wirtschaft und Finanzen

Das Deutsche Institut für Normung (DIN) wurde am 22.12.1917 als „Normenausschuss der deutschen Industrie“ gegründet und ist die bedeutendste Normungsorganisation in Deutschland. Wir gratulieren herzlich zu diesem runden Jubiläum! Bei dem Begriff „Normen“ werden die...
PIRATEN ihrer Zeit voraus – Zeitumstellung abschaffen!

PIRATEN ihrer Zeit voraus – Zeitumstellung abschaffen!

von Piratenpartei | Okt. 28, 2017 | Europa

Am Sonntag endet die Sommerzeit, die Uhren in Deutschland werden wieder eine Stunde zurückgestellt. Seit der Einführung im Jahr 1980 versprach man sich von der Sommerzeit ein besseres Ausnutzen des Tageslichts und dadurch eine Energieersparnis. Die erhoffte...
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