von Piratenpartei | Mai 23, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
„Lass uns auf sie los“: Der Jurist, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, Dr. Patrick Breyer, hat seine politische Botschaft in einen Rap verpackt. Er singt von Überwachung und Zensur, Whistleblowing, Konzernlobbyismus,...
von Piratenpartei | Sep. 7, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
PIRATEN fordern die Offenlegung der Einflussnahme von Interessenverbänden und Lobbyisten auf politische Entscheidungen, um den demokratischen Prozess zu schützen und die Grundlagen von Entscheidungen transparent zu machen. „Die Einrichtung eines Lobbyregisters...
von Piratenpartei | Dez. 2, 2016 | Inneres und Sicherheit
Immer wieder lassen sich Politiker vor allem von Wirtschaftsunternehmen für ihre Auftritte und Reden bei diesen Firmen bezahlen. Zuletzt sorgte die sogenannte Rent-a-Sozi-Affäre in diesem Zusammenhang für Schlagzeilen. Hierbei vermittelte die parteieigene SPD-Agentur...
von Piratenpartei | Juli 4, 2016 | Pressemitteilungen
Erwischt? Die Erklärung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu den gestiegenen Rüstungsexporten zeigt klar, dass die Bundesregierung erneut ihr Versprechen gebrochen hat, diese Zahlen zu senken. Der Versuch von Gabriel, den Anstieg der schwarz-gelben...
