von Gastbeitrag | Dez. 19, 2025 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Bildung, Europa, Gastbeitrag, Inneres und Sicherheit, Justiz, Kommentar, Piraten intern, Wirtschaft und Finanzen
Die langjährigen Piraten, Růžena und Astrid, welche diesen Artikel schrieben, haben beide persönliche Erfahrungen im Themengebiet Migration. Sie sind in der Lage auf Augenhöhe mitzureden und bringen Praxiserfahrung in die existierende Diskussion ein. Ein...
von Piratenpartei | Dez. 14, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz
Wir Piraten begrüßen das Statement deutsch-iranischer Frauen [1], das für den Schutz der Frauenrechte in Deutschland eintritt und gegen die Relativierung hart erkämpfter Errungenschaften im Namen von Kultur oder Religion protestiert. Ein Kinder-Hijab ist keine freie...
von Piratenpartei | Juni 19, 2025 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Äußeres und Verteidigung, Kommentar
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit...
von Piratenpartei | Sep. 12, 2024 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Pressemitteilungen
Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern...
von Piratenpartei | Mai 10, 2023 | #Topthema, Asyl und Migration, Pressemitteilungen
+++ Asyl ist keine Gefälligkeit, sondern Menschenrecht +++ PIRATEN kritisieren Abschottung, Isolation und Rückführungen +++ Am Mittwoch beraten Bund und Länder beim Asylgipfel über die Finanzierung und letztlich auch vermehrte Abschiebung von Geflüchteten. Neben der...
