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Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

von Piratenpartei | Juni 9, 2017 | Kommunalpiraten, Landesverbände, Pressemitteilungen

Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten Tag in Nepal wieder. Bivsi war bestens integriert. Ihre Eltern führten ein Restaurant in Duisburg. Dass sie...
Zum Tag der Diversität: Regenbogen überall!

Zum Tag der Diversität: Regenbogen überall!

von Piratenpartei | Mai 30, 2017 | Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

Am 30. Mai 2017 findet der alljährliche Diversity-Tag statt, der gerade im Unternehmensumfeld zeigen soll, dass Menschen gleich wertvoll sind. Diversität von Personen – sofern auch rechtlich relevant – wird klassischerweise auf folgenden Dimensionen betrachtet: Kultur...

PIRATEN fordern Asyl für homosexuelle und queere Tschetschenen

von Piratenpartei | Mai 2, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

In Tschetschenien werden queere Menschen in Konzentrationslagern interniert. Der Piratenpartei Deutschland geht der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung nicht weit genug. Daher fordern die PIRATEN ein generelles Asyl für alle homosexuellen und queeren Menschen aus...
Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin!

Hartz-IV-Sanktionen sind nicht gerecht, Martin!

von Piratenpartei | Apr. 12, 2017 | Arbeit und Soziales

Martin Schulz hat die Gerechtigkeit zu seinem Wahlkampfthema gemacht. Lautstark verkündete er, dass die SPD verstanden habe und jetzt gemeinsam das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ angepackt würde. Seine Vorschläge wie Arbeitslosengeld Q, also eine längere...

PIRATEN leaken: Rems-Murr-Kreis führt kritischen Auftrag aus

von Piratenpartei | März 25, 2017 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände

Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von...
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