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Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über  Erfolg

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg

von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein

Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln...

Piraten wirken: Funkrichtlinie erfolgreich entschärft

von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Justiz, Kommentar, Themenbereiche

Ein Bericht von Guido Körber Mehr als 10 Jahre Arbeit waren es, jetzt endlich wurden zwei Artikel der Funkrichtlinie 2014/53/EU auf das Abstellgleis geschoben, die das Potenzial hatten, die EU funktechnisch in die Frühzeit der Elektronik zurückzuwerfen. Was war da...
Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

von Piratenpartei | Mai 27, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die...
9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

von Piratenpartei | Mai 9, 2021 | #Topthema, Europa

Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei...
Einladung zum Webinar mit MdEP Mikuláš Peksa

Einladung zum Webinar mit MdEP Mikuláš Peksa

von Piratenpartei | März 16, 2021 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikuláš Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben. Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der 34-jährige Vorsitzender der Europäischen Piratenpartei. In...
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