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Abschaffung der WLAN-Störerhaftung gilt ab 2017 – Piraten lassen Sony auflaufen

von Piratenpartei | März 15, 2018 | Kommunalpiraten, Pressemitteilungen

Tobias McFadden, Gemeinderatsmitglied der Piratenpartei in Gauting, kämpft seit Jahren für freies WLAN und gegen die Störerhaftung in Deutschland. In einem über sieben Jahre andauernden, aufsehenerregenden Prozess, der von der Piratenpartei unterstützt wird, hat sich...
PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!

PIRATEN: Internet-Bargeld ist kein Verbrechen!

von Piratenpartei | Jan. 16, 2018 | Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Während Südkorea schon ein Bitcoin-Totalverbot diskutiert, will die EU unter dem Deckmantel der „Geldwäschebekämpfung“ die Anonymität von Internet-Währungen wie Bitcoin abschaffen. Wer Bitcoins kaufen oder verkaufen will, soll sich künftig identifizieren...
Cyber-Feuerwehr: Ein Realitätsabgleich

Cyber-Feuerwehr: Ein Realitätsabgleich

von Piratenpartei | Aug. 19, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit

Es ist Wahlkampf und Sommerloch! Die Zeit für markige Sprüche, wilde Ideen, blinden Aktionismus, haarsträubende Vergleiche und einfach klingende Lösungen für komplexe Probleme. Thomas de Maizière (CDU), der sich als Bundesinnenminister auch schon mal eine Statistik...
CyberSecurity – Wenn der Staat lieber spioniert, statt zu schützen

CyberSecurity – Wenn der Staat lieber spioniert, statt zu schützen

von Piratenpartei | Juni 30, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit

Mirai, WannaCry, Petya, NotPetya, das sind nur die prominentesten Angriffe in letzter Zeit. Was mal mit relativ harmlosen Viren, Würmern und Trojanern anfing, die zunächst als Scherz, dann als echte Schädlinge unterwegs waren, hat nunmehr eine neue Qualität erreicht....

Alleingelassen von der Politik: Barrierefreiheit im Internet

von Piratenpartei | Mai 5, 2017 | Arbeit und Soziales, Infrastruktur und Netze

Fast genau vor 15 Jahren, am 1. Mai 2002, trat das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in Kraft. Darin werden Rechte behinderter Menschen in Deutschland entsprechend des Artikels 3 Abs. 3 unseres Grundgesetzes („Niemand darf wegen seiner Behinderung...
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