von wakonrw | Jan. 11, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Obwohl die Länder im Bundesrat den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ablehnen, hält Bundesverkehrsminister Scheuer an seinem Vorhaben fest und schlägt nur einige Detailänderungen vor. Dies ergibt sich aus einer jetzt...
von wakonrw | Dez. 31, 2018 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand
Liebe Freunde, das Jahr geht zu Ende und ich möchte die Gelegenheit nutzen, zurückzuschauen und ein paar meiner Gedanken zu teilen. Ich beobachte, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft schwindet. Immer häufiger scheint uns das zu fehlen, was uns zusammenhält....
von wakonrw | Dez. 27, 2018 | Infrastruktur und Netze, Parteiveranstaltung, Pressemitteilungen
Die PIRATEN Hamburg laden für den 05. Januar zu einer Diskussion zum Thema „Deine Daten, deine Freiheit“ in ihre Landesgeschäftstelle ein. wann: Samstag, den 5. Januar 2019, 18:00 Uhr wo: Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Hamburg, Lippmannstraße 57,...
von wakonrw | Dez. 19, 2018 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Gegen den heutigen Start des bundesweit einmaligen Section Control-Verfahrens auf der B6 südlich von Hannover soll beim Verwaltungsgericht Hannover Unterlassungsklage eingereicht werden. Dies kündigt der Bürgerrechtler und Jurist Patrick Breyer von der Piratenpartei...
von wakonrw | Dez. 19, 2018 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
PIRATEN blasen zum Widerstand gegen den Zwangseinbau von „Spionagezählern“ in Privathaushalte: Mithilfe eines Musterbriefs sollen Verbraucher von ihrem Anbieter verlangen, ihr Nein zum Einbau digitaler Stromzähler zu respektieren. Nachdem das erste...