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Neuester EU-Anlauf zur Chatkontrolle: Werden Messenger-Dienste in Europa gesperrt?

Neuester EU-Anlauf zur Chatkontrolle: Werden Messenger-Dienste in Europa gesperrt?

von Piratenpartei | Sep. 12, 2024 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Pressemitteilungen

Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern...
Piratenpartei warnt vor Chatkontrolle – Abstimmung am Mittwoch

Piratenpartei warnt vor Chatkontrolle – Abstimmung am Mittwoch

von Piratenpartei | Juni 17, 2024 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Europa, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei warnt vor der kommenden Abstimmung über die Chatkontrolle im Europaparlament. Seit mehreren Monaten warnt die Partei zusammen mit ihrem Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer vor dem Ende des Briefgeheimnisses im Netz. Gestern berichtete der...
Europawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen

Europawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen

von Piratenpartei | Juni 12, 2024 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Europawahl, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland bedankt sich herzlich bei den über 186.000 Personen, die ihr bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz des knapp verpassten Einzugs von Spitzenkandidatin Anja Hirschel ins Europäische Parlament freut sich die Partei,...
Wissenschaftlicher Dienst des Rates der EU warnt vor Grundrechtswidrigkeit

Wissenschaftlicher Dienst des Rates der EU warnt vor Grundrechtswidrigkeit

von Piratenpartei | Mai 8, 2023 | #Topthema, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen

+++ Dienst äußert starke Bedenken zu Chatkontrolle und Altersverifizierung +++ Nancy Faeser muss Irrfahrt in die Massenüberwachung beenden +++ Ähnlich wie das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Europäischen Parlaments und des Deutschen Bundestags hält auch...
Chatkontrolle im LIBE-Ausschuss: PIRATEN fordern klare rote Linien!

Chatkontrolle im LIBE-Ausschuss: PIRATEN fordern klare rote Linien!

von Piratenpartei | Apr. 27, 2023 | #Topthema, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen

Am heutigen Tag wurde der Berichtsentwurf des Berichterstatters Javier Zarzalejos zur Chatkontrolle (CSAR) offiziell im LIBE-Ausschuss (bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) vorgestellt und diskutiert. Vor einigen Tagen äußerte sich bereits der Europaabgeordnete...
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