von Piratenpartei | Apr. 12, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Aus der Affäre um das Gedicht des bekannten ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan hat sich inzwischen eine bundesweite Debatte über die Freiheit der Presse, unsinnige Gesetze wie dem § 103, „Beleidigung von Organen und Vertretern...
von Piratenpartei | März 30, 2016 | Allgemein
Demokratie macht doch so richtig Spaß, wenn man die Entscheidungen der (noch nicht mal gewählten) Volksvertreter serviert bekommt und dann einfach schlucken soll, was sich die hohen Herrschaften zusammen mit den ihnen gewogenen Konzernvertretern ausgedacht haben. ...
von Piratenpartei | März 20, 2016 | Allgemein
Etliche Wirtschaftsverbände, die EU-Kommission und diverse andere Gruppen werden nicht müde, ständig zu erzählen, was das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) an Vorteilen für kleine und mittelständische Unternehmen bringen würde. Die PIRATEN und viele...
von Piratenpartei | Feb. 6, 2016 | Bildung
Die Buchpreisbindung soll künftig auch für elektronische Bücher gelten. Dies teilte die Bundesregierung mit. Durch die Gesetzesänderung werden E-Books zu einem „verbindlichen Ladenpreis“ verkauft. Hierzu Jörg Arweiler, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei...
von Piratenpartei | Jan. 23, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration „Gemeinwohl statt Konzerninteressen“ des Nordhessischen Bündnisses „Freihandelsabkommen stoppen!“ unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die...
