von Piratenpartei | Juni 5, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die vier neu gewählten Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament (MdEPs) haben sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen. Ganz oben auf ihrer Agenda steht ein Moratorium für neue Überwachungsgesetze und scharfe...
von Piratenpartei | Mai 22, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Ein Jahr nach Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung sehen die PIRATEN ein Durchsetzungsdefizit und schwere Lücken beim Internet-Datenschutz. „Die...
von Piratenpartei | Mai 13, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
„Sicherheit auf Vorrat oder Gefahr für den Rechtsstaat?“ ist das Thema der Podiumsdiskussion der Jurastudentenvereinigung ELSA-Mainz e.V. am Montag, den 13. Mai in Mainz. Eingeladen sind der Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur...
von Piratenpartei | Mai 2, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Schützt Europa unsere Grundrechte im Zeitalter der digitalen Revolution oder höhlt die EU sie zunehmend aus? Diese Frage diskutieren der deutsche Künstler und Netzaktivist padeluun und der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer am 12. Mai...
von Piratenpartei | Apr. 17, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl kommentiert die am Dienstag verabschiedete EU-Richtlinie zum Whistleblowerschutz: „Whistleblower wie Edward Snowden riskieren ihren Job und ihre Freiheit, um zugunsten der...
