Die Piratenpartei Deutschland feiert ihren 11. Geburtstag. Die Gründung der PIRATEN fand am 10. September 2006 in der c-base, der ‚Mutter aller Hackerspaces‘ in Berlin, statt.
Elf Jahre leidenschaftliche Politik, elf Jahre engagierte Debatten, innovative Entwicklungen, viele Ideen, eine Menge Arbeit und viel zu lachen – doch es gab ebenso Dramen, Frust, Rückschläge, Schweiß und Tränen. Elf Jahre nach ihrer Gründung will es eine von innen erneuerte Piratenpartei wieder wissen – und zurück in die Parlamente.
Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, resümiert:
„Gemeinsame Erfolge und Partys, epische Wahlkämpfe und eine Vielzahl an Konzepten für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Politik. Wir haben politische Programme entwickelt, die oft der Zeit voraus waren und sind. Diese neuen Ideen entstanden vor allem aus der Motivation heraus, verkrustete Debatten aufzusprengen und moderne, politische Konzepte zu entwickeln, die Antworten auf die Herausforderungen im Zeitalter der Digitalisierung anbieten. Wir stehen immer wieder auf, zeigen Flagge und stellen uns den Fragen der Wählerinnen und Wähler im Netz und an den Infoständen.“
Elf Jahre bieten die Gelegenheit für Rück- und Ausblicke
„Die Piratenpartei setzt sich als einzige Partei Deutschlands konsequent für einen modernen Datenschutz, Netzthemen und Freies Wissen ein. Nach über einer Dekade werden mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen fortschrittliche Antworten auf die sozialen Spannungen in unserer Gesellschaft gegeben. Damit hat sich diese Partei von einer Nischenpartei von IT-Nerds zu einer sozialen Volkspartei entwickelt“, betont René Pickhardt, Sprecher für Netzpolitik und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2017.
Die Gründungshistorie: Warum die Welt Piraten braucht
Am 10. September 2006 hat sich die Piratenpartei Deutschland gegründet und entschieden, fortan die Kurzfrom „PIRATEN“ zu tragen. Auf der Gründungsversammlung in den Räumen der c-base haben 53 Piraten die Gründungsmitgliedschaft erworben, indem sie sich eine Satzung und ein Programm gegeben, sowie einen Vorstand gewählt haben. Der damals gewählte siebenköpfige Gründungs-Bundesvorstand bestand aus Christof Leng (Vorsitzender) Jens Seipenbusch (Stellvertretender Vorsitzender), Jan Huwald (Politischer Geschäftsführer), Stefan Lamprecht (Generalsekretär), sowie den Beisitzern Christoph Strasen und Matthias Mehldau.
Die Partei folgte dem zündenden Beispiel der schwedischen ‚Piratpartiet‚, deren Gründung eine weltweite Gründungswelle von Piratenparteien nach sich gezogen hat. Die primären Ziele der Piratenbewegung sind die Freiheit des Wissens und der Kultur sowie die Wahrung der Privatsphäre. Die deutsche Piratenpartei hat sich zudem noch den Leitsatz ‚Gläserner Staat statt gläserner Bürger‘ auf die Fahnen geschrieben, um die Transparenz politischer Prozesse und staatlicher Verwaltungen einzufordern und betonte zugleich den nach dem Grundgesetz schützenswerten Charakter persönlicher Daten. Erstmalig in der Geschichte Deutschlands spielte sich 2006 die Vorbereitung einer Parteigründung vorwiegend im Internet unter den Augen der Öffentlichkeit ab. Satzung und Programm der Piraten sind durch diese transparente Vorbereitung einhellig begrüßt und fast einstimmig angenommen worden.
Der provokante Name ‚Piratenpartei‘ resultierte aus einem der politisch brisanten Punkte des Parteiprogramms, der Forderung nach einer Reformierung des Urheberrechts im Sinne des ‚fair use‘, also des Gebrauchs für private, wissenschaftliche oder Lehrzwecke. Dies würde auch die Zulässigkeit der Privatkopie rechtlich absichern, die immer mehr von Rechtsunsicherheit umgeben ist und bereits als Piraterie gebrandmarkt wurde. Eine drastische Reform des Patentsystems stand und steht ebenso auf der Agenda der Piraten wie die Bekämpfung von Infrastrukturmonopolen. Patente auf Leben, Software oder Geschäftsmodelle sollen verhindert werden. Diese bundespolitisch bis heute wenig beachteten Themenfelder haben dennoch eine wichtige Gemeinsamkeit: sie betreffen gestern wie heute jeden Bürger. Dies zu vermitteln wird weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben der politischen Arbeit der Piraten sein.
„es ist vorbei, bye, bye, Junimond“ So sang Rio Reiser. Er ist längst tot.
Die Piratenpartei dagegen liegt im Wachkoma und dämmert einem Nahtod langsam entgegen. Piraten sitzen zwar noch vereinzelt in Parlamenten, so z.B. Ex-Parteivorsitzender Bernd Schlömer für die FDP, oder Anne Helm für die LINKE, aber auf Piratenticket selbst gibt es nur noch sehr ausgedünnt kommunalpolitische Mandate.
Die Sache ist durch. Da beißt die Maus keinen Faden ab. Man hat massig Parteimitglieder in den Austritt gedrängt, mit Drohungen, Druck und persönlichen Kränkungen. Andere haben aufgegeben oder sind passiv geworden.
Seit man 2013 bei der Niedersachsenwahl auf die 2% der Vor-Hype-Zeit zurückgefallen ist hat sich die Partei in Richtungsstreits zermürbt, sich von Antifa, Genderideologen und Linksfanatikern immer weiter in die Unwählbarkeit heruntergearbeitet, und steht inzwischen unter 1%.
Solange man sich nicht von Antifanähe, Linksideologie und einem die Altparteien noch übertrumpfen wollenden Anti-AfD-Kurs loseist, freischwimmt und wieder die Kernkompetenz bedient (Kampf gegen Überwachung, Zensur, und Abbau von Grund- und Freiheitsrechten, Digitalisierung in all ihren Facetten) bleibt es beim Dümpeln unter 1%.
Die PARTEI und die Tierschutzpartei haben die Piraten mittlerweile massiv überholt, von der um Längen besseren AfD rede ich gar nicht erst.
Es gibt für den Wähler mittlerweile überhaupt keinen einzigen Grund mehr Piraten zu wählen, außer Nostalgie oder der Wille, ihnen die 0,5% und damit die Finanzierung zu retten. Das motiviert aber keinen normalen Wähler, das motiviert maximal Fans. Nur die sind auch schon knapp geworden, sehr knapp.
Wenn die Piraten noch mal wieder irgendeine Chance auf irgendein Parlament haben wollen, müssen sie das was die AfD gemacht hat für die Konservativen, also bürgerlich-basisdemokratische Kritiker und Korrektiv für enttäuschte CDU-, SPD- und FDP-Wähler zu begeistern und als Wähler und Mitglieder zu binden, auf der linken Seite des Tisches wiederholen:
Werdet die Partei, die Linken, Grünen und SPD kräftig einheizt für deren riesige Fehler der letzten Jahre. Mitmachen beim Steigbügelhalten für die Kanzlerin (SPD), Versinken in Genderwahn und irrationalem Ökounsinn (Grüne), weltfremde Forderungen nach einem neuen Sozialismus in unserem Land und einer DDR reloaded (LINKE).
Ihr müsst eine Nicht-Konservative Wahlalternative aufbauen. Spiegelt die AfD. Damit meine ich jetzt nicht AfD-Bashing und ständiges „AfD ist ganz furchtbar Bööööse“, dieses Getöse erledigen schon alle Altparteien, teilweise nicht mehr wirklich demokratisch. Finger weg davon. Die AfD wird nämlich als dämonisches Feindbild benutzt für die Unfähigkeit der Altparteien, aktuelle Probleme zu lösen. Wer da mitbasht, stellt sich automatisch an die Seite derer, die bisher schwer versagt haben. Ohne deren Versagen gäbe es gar keine AfD. Aber auch keine Piratenpartei! Erinnert euch daran.
Ihr seid die Alternative der Alternative!
Werdet wieder politisch inkorrekt, redet wie normale Menschen, kein Gendergedöns, keine grünlinksideologische Schwurbelei, bei der man grüner als die Grünen und linker als die Linke sein will. Das das schief geht, und insbesondere Nähe zu Antideutschen und Antifa, also zu Feinden der Demokratie von links, zerstörerische Wirkung hat, hat die Partei jetzt seit 4 Jahren wirklich bis zum Exzess durcherlebt.
Nein. Nix da linksgrün. Diese Parteien gibt es schon. Ihr seid die bürgerlich liberale Partei, die der neoliberalen FDP, den Spießern und Spaßbremsen von CDU/CSU, SPD und AfD, und auch den Sozialismusträumern der LINKEN etwas Eigenes entgegensetzt.
Frech, frisch und so, wie ihr 2011 mal rüberkam. Nicht rechts oder links, sondern vorne und neu denkend. Mehr direkte Demokratie! Religion ist Privatsache, hier gelten unsere, freiheitlichen, Regeln! Religion, völlig egal ob katholische Kirche oder der zunehmend drängelnde Islam, haben nicht in unsere Werte und vor allem die Freiheitsrechte hineinzupfuschen. Aber auch nicht der Staat, der immer intensiver überwachen und Maas-Regeln will.
Innere Sicherheit erreicht man nicht mit Totalüberwachung, sondern mit mehr realer Polizeipräsenz, sicheren Außengrenzen die auch wieder maßvoll überwacht werden müssen, damit man nicht tausende irrsinnige Beton und Kamera-Innengrenzen errichten muss.
Wir habe keine Lust auf eine Diktatur light, weder unter SPD noch CDU-Führung und schon gar nicht unter Groko-Bedingungen.
Die Themen liegen wirklich auf der Straße. Es gibt links von der Mitte genau so viele Wut- und Mutbürger wie rechts bei AfD, Pegida&Co. Erschließt dieses Potenzial! Heizt den Altparteien ein. Dann klappst auch wieder mit den 5%.
Bernd……
Ich bin begeistert…..das Beste was ich hier seit langem gelesen habe. Danke…..
Ihr anderen Leser…..denkt mal darüber nach…für die kommende Wahl ist es zu spät……aber nach der Wahl……
Bernd hat die richtige Richtung benannt…..da geht es lang….nicht aus Wahltaktik…..weil es richtig ist……weil Bern recht hat……wer anderer Meinung ist…kommt, schreibt euren Kommentar….
MfG
Wie Du bemerkt hast, es IST vorbei. Das Ding ist durch.
Erschwerend kommt hinzu: die öffentliche Hatz gegen die AfD, die in weiten Teilen bürgerlich-konservativ ist wie es CDU und CSU vor 8 Jahren noch – scheinbar – waren, warnt alle Parteineugründer oder Parteiwiederbeleber:
Wir haben die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Pest ist inzwischen, wenn man gegen den Stachel löckt, sich nicht dem Mainstream und dem Trend Deutschand-wird-ganz-doll-bunt, weltoffen und vielfältig, alle Grenzen offen, jeder der will kann kommen anpasst, oder sich gar Gendergerechtigkeit, Frauen und bald auch Migrantenquoten oder dem political correct speach verweigert, der wird als Nazi, Faschist, Ewiggestriger, Feind von Multikuturalität und Buntheit verfolgt, bedrängt, bedroht und fertiggemacht.
Er hat also die Pest gewählt. Er wird gemieden, geschnitten und bedroht. Zwar wird er auch von einigen gewählt, weil bis in die Wahlkabine reicht ja noch nicht der lange Arm der latenten Drohungen für Abweichler von der political correctness, aber um welchen Preis? Um den Preis des Verlustes eigener persönlicher Freiheiten.
Wer aber in diesen o.g. Punkten vorsichtiger ist, und sich sicherheitshalber da erst mal anpasst, aber mit irgendwelchen anderen Themen vom Mainstream abweichen will, hat verloren. Denn o.g. Mainstream wird von allen verbliebenen etablierten Parteien, namentlich CDU, CSU, SPD, FDP, LINKE, GRÜNE, die in der verbliebenen „erlaubten“ Bandbreite von links bis ungefähr Mitte rangieren, bereits umfassend vertreten. Ein weitere Partei, die mehr oder weniger genau das gleiche plappert, braucht nun mal niemand, man kommt damit weder in die Nähe von 5% noch an irgendwelche Nichtwähler ran.Diese sind ja WEGEN des politischen Einheitsbreis Nichtwähler geworden, weil wählbare Alternativen außerhalb des „erlaubten“, also des Mainstreamspektrums fehlen. Genau daraus erklärte sich auch der expolsionsartige Anfangserfolg der Piraten 2009-2012, sie waren gegen den Mainstream entstanden, und scherten sich weder um Genderfragen noch um PC-Sprech oder Quoten.
Wer also den Altparteien nachläuft, sie nachahmt und ihr wording nachplappert oder sich gar ihnen auch politisch anpasst durch Richtungsgleichheit der Forderungen, hat die Cholera gewählt.
Böse Zungen (Lobo/Lauer) haben dieses Phänomen bei den Piraten mal mit „Cargo Cult“ verglichen, als Ureinwohner aus Holz und Stöcken einen Flughafen nachbauten auf ihrer Insel und Armbewegungen machten wie das Flugplatzpersonal, dass Flugzeuge auf ihre Parkposition einwinkt, um Flugzeuge zur Landung auf ihrer Insel zu bewegen. Vorher hatten nämlich die Amerikaner dort temporäre Luftstützpunkte eingerichtet. Um die Ureinwohner gewogen zu stimmen packten sie Geschenke in die Flugzeuge, die sie dann unter der Bewohnern verteilten. Die Inselbewohner dachten, wenn sie all das was die Amerikaner machten imitieren würden, würden vielleicht Flugzeuge (die sie für riesige Vögel hielten) mit Geschenken erneut landen. So schien es auch bei den Piraten, sie machten einfach alles nach wie die Altparteien, also Generalsekretär, Parteivorsitzender, Parteitage, Wahlplakate, später auch Programme, Versprechungen und Reden mit Worthülsen. Je perfekter sie imitierten, je erfolgloser wurden sie.
Piraten müssen anders sein. Sonst sind sie chancenlos. Eine zweite Chance wird hohe Anstrengungen kosten und benötigt im Vorfeld viel politische Intelligenz, viel Analysearbeit auf der Metaebene. Und die ist niemand mehr da der sie leisten könnte oder wollte.
Dss besonders Dramatische daran ist, dass Deutschland in eine immer starrere Situation hineinkommt in der sämtliche Artparteien, die sich geschlossen an die Macht klammern und dadurch politisch schwächer werden, letztlich die Macht zu verlieren drohen. Nicht jetzt an die AfD oder die Antifa, auch nicht an religiöse Eiferer. Sondern an die Neoliberalen, die die Ökonomie durchdrungen haben, von facebook, twitter, google und apple über multimilliardenschweres Privatkapital, das reinen Selbsterhalt vor jegliche Menschlichkeit gestellt hat. Menschen sind in dieser Kategorie beliebige Manövriermasse, die sich besonders leicht manövriere läßt wenn sie multikulti-mc-donaldisiert ist, also multiethnisch, möglichst besitzarm, kontinuierlich konsumierend und produzierend, möglichst mit gleichförmigen Bedürfnissen damit große Märkte bedient werden können. Bekommt man ein Pokemon, einen Burger, einen Hollywoodfilm weltweit in allen Kulturen plaziert, ist der maximale Gewinn möglich.
Deshalb ist auch „no border no nation“ so beliebt bei den Mächtigen (also den Supranationalen jetzt, nicht bei regional oder national Mächtigen), wenn man die Nationen und nationale Besonderheiten geschleift und zerstört hat und durch beständige Vermengung und Vermischung Kulturen langsam zu Grunde gehen, also nach der Artenvielfalt auch die kulturelle und nationale Vielfalt ausstirbt, wenn workspace oder living places überall weltweit gleich aussehen (bisher hat man das nur bei den Autos und smartfons geschafft), dann ist dieser Planet ein anderer. Zudem wird in einer automatisierten Welt die Sinnfrage neu stellt. Maschinen kaufen keine Maschinen. Piraten waren an solchen Zukunftsthemen eigentlich dran, trauten sich dann aber nicht an die Diskussion der Problembewältigung.
Große Themen stehen also an, und bei der Auseinandersetzung um unsere Zukunft sollten Piraten, als mit moderner Technik und also Zukunftsfragen Vertraute, eigentlich eine Rolle spielen. Aber wie gesagt, es ist vorbei. Irgendwann wird auch diese website offline gehen und damit diese Zeilen.
Danke Bernd……
klingt etwas kitschig, aber mit dem was Du schreibst bist Du ein Bruder im Geiste….
In meinem Bekanntenkreis gibt es sehr viele die so denken, viele ältere Menschen, gut gebildet, mit Lebenserfahrung. Ich habe vor langer Zeit hier mal als Kessfried geschrieben….dann als es zu ideologisch / kindisch wurde als Rainer Hohn und Blanca Spott. Nach längerer Pause als Alfred auferstanden…..es ist und war eine Diskussion gegen Windmühlen….man argumentiert….den Anderen gehen die Argumente aus…..Tage später kommt der gleiche ideologische Quatsch. Die harte Realität, die Welt so wie sie ist, wird sich durchsetzen, wir, die Deutschen, sind in einer hervorragenden Position, könnten eine bessere Gesellschaft schaffen, riskieren aber alles, opfern alles ( die Zukunft unserer Kinder, lassen hier und jetzt Alte in Elend und Dreck leben usw. usw.) für kindliche Träumereien einer heilen Welt die es so nie gegeben hat und auch nie geben wird.
Ihr anderen Piraten : BERND HAT RECHT. Wenn ihr anderer Meinung seit : kommt , traut euch , argumentiert wenn ihr könnt.
MfG
Im Großen und Ganzen eine gute Analyse, der ich den wesentlichen Punkten zustimme.
Widersprechen möchte ich dir in folgenden Details.
1. Die AfD ist m.E. nicht in weiten Teilen bürgerlich-konservativ. Es gibt sicherlich genügend AfDler, die diese Werte vertreten, jedoch ist diese Partei schon ganz ordentlich von Extremisten durchsetzt. Besonders das Führungspersonal fällt häufig durch entsprechende Äußerungen auf. Von einer „Hatz auf diese Partei“ halte ich gleichwohl genau wie du GAR nichts. Man müsste sich vielmehr ehrlich mit den AfD-Thesen (von denen ich locker die gute Hälfte selbst unterschreiben würde – ich habe das Programm gelesen…) auseinandersetzen. Dies geschieht jedoch auch in der PP nicht; bis hin zu der immer wieder vertretenen Meinung, jede Erwähnung der AfD würde diese nur stärken… Hier ist das von dir konstatierte Mainstreamverhalten der Piraten deutlich erkennbar.
2. Tendenziell entnehme ich deinem Text, dass du der AfD zutraust, etwas zu verändern. Vergiss es einfach. In meinem schönen Bundesland Sachsen-Anhalt ist die AfD 2016 mit 22.4% in den Landtag eingezogen. Ich habe mir gerade mal den Spaß gemacht, die Beteiligung der AfD-Fraktion an der Landespolitik unter die Lupe zu nehmen. Da gibt es außer ein paar kleinen Anfragen zu den AfD-Programmthesen, die ich NICHT unterschreiben würde nichts. AfD Parlamentarier genießen die Versorgungsleistungen unseres Staates in vollen Zügen, während sie nicht müde werden, genau diese Leistungen ständig anzuprangern, wenn es um (andere) Faulenzer geht. Also in Fragen der parlamentarischen Mitwirkung waren die Piraten schon deutlich aktiver als sie noch in den Parlamenten saßen. Nehmen wir z.B. Patrick Breyer – der hat sogar den einen oder anderen Punktsieg in SH davon getragen. Das sollten wir mal nicht vergessen.
3. Überhaupt gibt es immer noch ein paar Themen, in denen die Piratenpartei dann eben DOCH extrem gegen den Strich bürstet; leider nicht allzu wirksam, u.a. weil sich immer wieder einige Piraten berufen fühlen, die Rolle der (öffentlichen) Bedenkenträger gegen unkonventionelle Ideen anderer Piraten einzunehmen (statt einfach mal die Schn… zu halten – und sei es nur aus dem einfachen Grund, gar nicht im Thema zu stehen).
Beispiele für NICHT-Mainstream der Piraten? Einsatz für Bürgerrechte, digitale Kompetenz, Energiepolitik. Da geht noch was…sofern wir die 0,5% schaffen.
Du schreibst:
„Nicht jetzt an die AfD oder die Antifa, auch nicht an religiöse Eiferer. Sondern an die Neoliberalen, die die Ökonomie durchdrungen haben, von facebook, twitter, google und apple über multimilliardenschweres Privatkapital, das reinen Selbsterhalt vor jegliche Menschlichkeit gestellt hat.“
Hier widerspreche ich dir ganz und gar nicht; ich möchte diese Aussage eher noch verstärken. Du hast die wahren Feinde der Demokratie benannt und deren Agenda in deinem Text sehr gut beschrieben. Das Problem ist: Man wird dir vorwerfen, dass du das „zu einfach“ siehst. Man wird dich und mich (weil ich dir hier zustimme) in die Kiste der Verschwörer stecken – Deckel wieder drauf, Problem „erledigt“. Auch viele Piraten werden uns bestenfalls als „Spinner“ abtun.
Es gab da mal einen Aufruf der bajuwarischen Piraten, für Apple zu demonstrieren und diese Firma in Ihrem „Bestreben der Wahrung von Apple-Kundenrechten“ gegen das FBI (es ging um die Offenlegung einer Verschlüsselung von Smartphones) zu unterstützen. Mein Kommentar zum entsprechenden Flaschenpost-Artikel lautete damals: „Für Apple demonstrieren? Da schau‘ ich lieber einem toten Hund beim Verwesen zu.“ Obwohl der Spruch original gar nicht von mir, sondern von Günther Grünwald stammt, kam er nicht so gut an, wie ich gehofft hatte. Aber er beschreibt meine partielle Intoleranz gegen bestimmte Dinge sehr treffend. Ich kann noch ein paar mehr dieser Dinge aufzählen: Nutzung von Twitter & Facebook durch die Piraten, Einkäufe bei Amazon durch Piraten (weil’s so schön billig ist…), statt Alternativen zu schaffen bzw. vorhandene zu nutzen. Mainstreamverhalten, wo die Piraten doch ursprünglich angetreten waren, anders zu sein.
„Partielle Intoleranz“ – ist das überhaupt mit dem P-Parteiprogramm vereinbar, bei dem Toleranz eine herausragende Rolle spielt? Kommt vielleicht auf die Ziele an, auf die der Hate-Operator Anwendung findet. Andererseits – wer partielle Intoleranz nicht kennt, ist 100%iger Opportunist und ob 100% 100%ige Opportunisten wirklich gesamtgesellschaftlich hilfreich sind – da habe ich große Zweifel. Insofern bin ich sogar froh, dass es die AfD gibt.
LG – und nochmals vielen Dank für deinen Kommentar, Bernd.
Hallo Seepferdchen,
Betr.: AfD
Ich habe mich in den letzten 2 Wochen 2 mal mit ehemaligen Kollegen getroffen, jeweils ca. 10 Personen. Ich weiß nicht was die wählen werden, aber die Meinung zur Flüchtlings / Migrationsproblematik ist eindeutig. Alle berichten, das es in ihrem Umfeld ähnlich ist. In meiner Nachbarschaft : das Gleiche. Sonstige Freunde und Bekannte : das Gleiche.
In meiner Nachbarschaft ist eine Fußgängerzone in der einige Parteien Wahlkampf treiben. Heiko wurde als „Zensurminister“ beschimpft, bei Altmeier war es ruhiger. Ich habe mich am Rande zu 2 Männern gestellt. Einer Ende sechzig, der Andere Anfang 40. Die beiden kannten sich nicht. Wir kamen ins diskutieren. Beide bekannten sich zur AfD. Das ist alles nicht repräsentativ aber ich würde mich nicht wundern wenn es zu einer ziemlichen Überraschung kommt. Die „Linke“ wirbt mit Plakaten für viele Ziele die ich Unterschreiben würde……nur ich denke mir dann immer “ und das bei offenen Grenzen, für Alle“. hinzu und weiß dass es Quatsch ist. Ich denke das begreifen immer mehr Wähler. Guck Dir mal die Kommentare und die Zustimmung bei der „linksliberalen“ ZON an. Es hat sich vollkommen verschoben. Die „Linken“ haben keine Argumente mehr, ich könnte fast alles locker widerlegen.
Ich weiß nicht ob die Piraten mittelfristig noch eine Chance haben….ich denke das Bernd das hervorragend analysiert hat…….andererseits: es war nie so einfach…… Schau Dir den Schrott von der SPD an…indiskutabel….Grüne und Linke…Traumtänzer und verantwortungslose Spinner…..Was bleibt ? Merkel ? Der waren und sind das Vermeiden unschöner Bilder wichtiger als alles andere. Und die FDP ? Da hatte ich recht interessante Diskussionen…….ist aber eine Lindner ein Mann Partei. Klar sind bei der AfD einige schräge Vögel…die gab es und gibt es aber bei den PIRATEN auch…..und bei den anderen ? Lass mal im Geiste die Skandale an Deinem geistigen Auge vorüberziehen……Ich habe in meinem privaten Umfeld nicht solche Typen….Du ?
MfG
Notiz aus dem Maschinenraum: Nicht zum Eingangsthema gehörenden Spam wurde entfernt. Bitte für sowas ein Forum nutzen und nochmal die Kommentar-Regeln nachlesen.
Schöner Artikel. Aber das untere Bild zeigt nicht die Gründung der Bundespiraten, sondern die Gründungsversammlung des LV Berlin Ende Dezember 2006, die parallel zu ersten bundesweiten Zusammenkunft stattfand. Schöne Zeit gewesen.
Die eigentliche Quelle für eine zur gegebenen Berufspolitik alternative Relevanz sind kompetente Mitglieder. Der ursprüngliche Ansatz, dass Vernetzung es ermöglicht, nebenberuflich Politik zu machen und dass jeder seine Kompetenzen aus Beruf, Hobby, Familie, Ehrenamt, (Zweitpartei) einbringen kann, wurde nach ersten Wahlerfolgen ebenso aus dem Blick verloren, wie die Weiterentwicklung der dazu zweckmäßigen Strukturen (AGs, Tools, Plenen) – und z.B. die Ablehnung des Fraktonszwangs, der Trennung von Mandat und Amt. Gelernt sollten wir inzwischen haben, dass wir die programmatisch postulierte Toleranz auch als Mitglieder und Vorstände leben müssen! Natürlich gibt es eine Grenze für Toleranz, nämlich die Intoleranz (Diskriminierung) und das Verlassen des Grundkonsenses (Kodex?), aber jeder Andersdenkende kann Bereicherung sein. Eine relevante politische Bewegung braucht nicht Einheit, sondern faire und offene Diskussion – und Akzeptanz für legitime Entscheidungen. Mehr Selbstverantwortung, subsidiäre Strukturen, keine Einheitspartei. Natürlich auch keine Alleingänge wie Bombergate u.a.m. Nur über diese Randbedingungen müssen wir uns wirklich einig sein – und natürlich gehören auch Konsequenzen dazu, bis zum Ausschluss. Aber auch hier ist Unschuldsvermutung und Rechtstaatlichkeit vorzuleben, wie wir es vom Staat verlangen. Ja, es ist mühsam.