von Borys | Sep 2, 2025 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die Bundesregierung präsentiert einen Bundeshaushalt mit Rekordinvestitionen, doch dahinter steckt harter Konsolidierungsdruck durch sinkende Steuereinnahmen und wachsende Schulden. Hierbei fordert Finanzminister Lars Klingbeil die Ministerien zum Sparen auf und...
von Borys | Aug 18, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Entscheidung des Toronto International Film Festival (TIFF), den Dokumentarfilm “The Road Between Us: The Ultimate Rescue” nach anfänglicher Absage doch in das Festivalprogramm aufzunehmen.”Die ursprüngliche...
von Borys | Aug 13, 2025 | #Topthema, Allgemein, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Berlin – Die aktuellen Berichte über eine mutmaßliche Zusammenarbeit zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem libyschen Warlord Khalifa Haftar, um gezielt Migration als politisches Druckmittel gegen die Europäische Union einzusetzen, sind...
von Borys | Aug 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Bildung, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Energie, Europa, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Städtebau und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Direkt. Transparent. Jederzeit verfügbar. Es gibt einen neuen Weg, sich über die Inhalte und Positionen der Piratenpartei zu informieren: Unseren Telegram-Bot! Unter https://t.me/piratenprogramm_bot können Interessierte rund um die Uhr Fragen stellen – und erhalten...
von Borys | Aug 1, 2025 | #Topthema, Allgemein
Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt prüft den bundesweiten Einsatz der Palantir-Software „Gotham“ zur Datenanalyse durch die Polizei. In Baden-Württemberg hat nun die grün geführte Landesregierung einem Kompromiss zugestimmt, der die Einführung des Systems ermöglicht...
