von Piratenpartei | Mai 5, 2017 | Arbeit und Soziales, Infrastruktur und Netze
Fast genau vor 15 Jahren, am 1. Mai 2002, trat das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in Kraft. Darin werden Rechte behinderter Menschen in Deutschland entsprechend des Artikels 3 Abs. 3 unseres Grundgesetzes („Niemand darf wegen seiner Behinderung...
von Piratenpartei | Mai 3, 2017 | Pressemitteilungen
In der Türkei werden Journalisten eingesperrt, weil sie kritisch über den türkischen Despoten Recep Tayyip Erdoğan berichten. In Washington D.C. wird ihnen, wenn sie US-Präsident Donald Trump nicht genehm sind, der Zugang zu Pressekonferenzen des Weißen Hauses...
von Piratenpartei | Mai 3, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, unterstützt aktuell den Landtagswahlkampf der PIRATEN in Schleswig-Holstein. Nachdem Schiffer am 2. Mai in der Fraktionssitzung im Kieler Landtag mit sechs Abgeordneten diskutiert hat, tourt er...
von Piratenpartei | Mai 2, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
In Tschetschenien werden queere Menschen in Konzentrationslagern interniert. Der Piratenpartei Deutschland geht der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung nicht weit genug. Daher fordern die PIRATEN ein generelles Asyl für alle homosexuellen und queeren Menschen aus...
von Piratenpartei | Apr. 29, 2017 | Allgemein
Der Bundestag hat eine Regelung für einheitliche Stecker an Netzteilen für Mobilgeräte beschlossen. Das ist zumindest das, was in der öffentlichen Wahrnehmung primär ankommen wird. Viel wichtiger sind aber die technischen Details der neuen EU-Funkrichtlinie...
