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Wahlkampf in Schleswig-Holstein: Patrick Schiffer tourt durch Kiel, Schleswig und Flensburg

von Piratenpartei | Mai 3, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer, unterstützt aktuell den Landtagswahlkampf der PIRATEN in Schleswig-Holstein. Nachdem Schiffer am 2. Mai in der Fraktionssitzung im Kieler Landtag mit sechs Abgeordneten diskutiert hat, tourt er...

PIRATEN fordern Asyl für homosexuelle und queere Tschetschenen

von Piratenpartei | Mai 2, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

In Tschetschenien werden queere Menschen in Konzentrationslagern interniert. Der Piratenpartei Deutschland geht der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung nicht weit genug. Daher fordern die PIRATEN ein generelles Asyl für alle homosexuellen und queeren Menschen aus...

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus?

von Piratenpartei | Apr. 29, 2017 | Allgemein

Der Bundestag hat eine Regelung für einheitliche Stecker an Netzteilen für Mobilgeräte beschlossen. Das ist zumindest das, was in der öffentlichen Wahrnehmung primär ankommen wird. Viel wichtiger sind aber die technischen Details der neuen EU-Funkrichtlinie...
Schicksalsabend für die Grundrechte: Bundestag peitscht Überwachung durch

Schicksalsabend für die Grundrechte: Bundestag peitscht Überwachung durch

von Piratenpartei | Apr. 27, 2017 | Inneres und Sicherheit

Berlin. Heute Abend am 27. April 2017, beschäftigt sich der Deutsche Bundestag gleich mit vier verschiedenen Gesetzen, die es in sich haben: Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz DSAnpUG-EU (Drucksachen 18/11325, 18/11655, 18/11822) Änderung des...

Das Internet der Dinge und das Urheberrecht

von Piratenpartei | Apr. 26, 2017 | Infrastruktur und Netze

Das Internet hat sich seit der Jahrtausendwende in Richtung geschlossene Plattformen entwickelt. Das liegt auch daran, dass Geräte- und Betriebsystemhersteller von Mobilgeräten kontrollieren, welche Apps installiert werden können. Mit dem Internet der Dinge wird sich...
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