von Piratenpartei | Feb. 1, 2016 | Pressemitteilungen
Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag die Übergangsfrist des Safe-Harbor-Abkommens, das vom EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 für ungültig erklärt wurde, ablief und sich EU und USA nicht rechtzeitig auf ein Ersatz-Abkommen einigen konnten, fordert Stefan...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2016 | Aus dem Bundesvorstand
In die politische Landschaft der Bundesrepublik ist seit einigen Monaten viel Bewegung gekommen. Nachdem erst Griechenland das große Aufreger-Thema war, dann die Flüchtlingsfrage das Land bewegt hat, waren es im Dezember dann der Syrien-Einsatz der Bundeswehr und...
von Piratenpartei | Jan. 29, 2016 | Pressemitteilungen
Die Öffnung von abgeschirmten Leseräumen, in denen die Verhandlungspapiere zum geplanten Freihandelsabkommen für Mitglieder des Bundestages zur Einsicht ausliegen, dokumentiert, wie schon in den Jahren zuvor, das vordergründige Interesse der TTIP- Spindoktoren. Man...
von Piratenpartei | Jan. 28, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern Bürgerrechte und Transparenz bei Polizeidateien über Fußballfans +++ Zur Kritik der Fanprojekte an polizeilichen Datensammlungen über Fußballfans, die strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten sind, erklärt der Innenexperte Frank Herrmann von...
von Piratenpartei | Jan. 28, 2016 | Pressemitteilungen
Happy Birthday – 10. Europäischer Datenschutztag Heute jährt sich zum zehnten Mal der Europäische Datenschutztag. Auf Initiative des Europarats wurde dieser wichtige Aktionstag 2007 ins Leben gerufen. Er wird seitdem jährlich um den 28. Januar begangen, denn am...
