von Piratenpartei | Feb. 4, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat erklärt, die ecuadorianische Botschaft am morgigen Freitag verlassen zu wollen. Die britische Polizei hat angekündigt, ihn dann sofort zu verhaften. Die Piratenpartei Deutschland fordert Großbritannien, Schweden und die USA auf,...
von Piratenpartei | Feb. 3, 2016 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung will eine Obergrenze von 5.000, – € im Bargeldverkehr einführen. Das ist nur der Anfang von der generellen Abschaffung des Bargeldes, es gibt schon das Geldwäschegesetz. Bargeldbeträge über 10.000, – € müssen schon heute gesondert...
von Piratenpartei | Feb. 3, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenübermittlungen in die USA („Privacy Shield“) erklärt der...
von Piratenpartei | Feb. 2, 2016 | Allgemein
„Abitur und Studium sind nicht gleichbedeutend mit guter Bildung. Derzeit ist sogar das Gegenteil der Fall: Schule und Uni produzieren keine entwickelten Persönlichkeiten, sondern nur noch uniformes Wissen. Außerdem ist ein Uni-Abschluss längst keine...
von Piratenpartei | Feb. 1, 2016 | Pressemitteilungen
Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag die Übergangsfrist des Safe-Harbor-Abkommens, das vom EuGH mit Urteil vom 6. Oktober 2015 für ungültig erklärt wurde, ablief und sich EU und USA nicht rechtzeitig auf ein Ersatz-Abkommen einigen konnten, fordert Stefan...
