von Piratenpartei | Jan. 21, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gesundheit
Am 11. Januar traten bundesweit die neuen Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Grundsätzlich hatte die Arbeitsgemeinschaft „Gesundheit und Pflege“ der Piratenpartei per Stellungnahme die beschlossenen Maßnahmen der Regierungen begrüßt [1]. Allerdings kommen...
von Piratenpartei | Jan. 18, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am 15. Januar entschied der Deutsche Bundestag über eine mögliche Änderung der Regeln für Aufstellungsversammlungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags. Hierbei wurde ein Änderungsantrag eines fraktionslosen Abgeordneten einstimmig abgelehnt, der die Aufhebung der...
von Piratenpartei | Jan. 17, 2021 | #Topthema, Allgemein
Der „Welttag der Migranten und Flüchtlinge“ ist den Menschen gewidmet, die sich aus verschiedensten Gründen aus ihrer Heimat in eine neue Umgebung aufgemacht haben. Erstmals ausgerufen 1914 unter dem Eindruck der Vertreibung in Europa im Ersten Weltkrieg,...
von Piratenpartei | Jan. 14, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Ein Kommentar von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zur Bundespressekonferenz am 13. Januar zum Auftakt des zweiten bundesweiten Bürgerrates „Deutschlands Rolle in der Welt“. Bei der Bundespressekonferenz zum Beginn des Projektes...
von Piratenpartei | Jan. 13, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Der Bundestag berät heute einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Reform der „Bestandsdatenauskunft“, der Polizei, Geheimdiensten und weiteren Behörden weitreichend die Nachverfolgung der privaten Internetnutzung (Surfverhalten) und die Anforderung von...
