von Piratenpartei | Nov. 4, 2020 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Wie nun bekannt wurde, plant Wirtschaftsminister Altmaier die Verwendung kleiner Video-, Audio- oder Textausschnitte im Social Media Bereich zu verbieten. [1] Das BMWi begründet dies zunächst damit, dass man eine andere Lösung finden sollte, legt aber bisher keine...
von Piratenpartei | Okt. 28, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Pressemitteilungen
Jede Kommunikation soll ohne Anlass überwacht werden. Dagegen hat der Kieler Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein Beschwerde eingelegt. Große US-Konzerne wie Facebook (Facebook...
von Piratenpartei | Okt. 23, 2020 | #Topthema, Allgemein, Umwelt
Das weltweite Artensterben entwickelt sich ausgesprochen dramatisch: Die für den alle zwei Jahre erscheinenden „Living Planet Report“ des WWF berücksichtigten Populationen von Tieren, Vögeln und Fischen sind damit seit 1970 um fast 70 Prozent geschrumpft....
von Piratenpartei | Okt. 22, 2020 | Allgemein, Europa, Pressemitteilungen, Umwelt
Diese Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik ab, die ein Drittel des EU-Haushalts ausmacht. Die PIRATEN werden wichtige Änderungen unterstützen: einen obligatorischen Schutz von Landschaft, Klima, Tieren und biologischer...
von Piratenpartei | Okt. 20, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Am 13. Oktober 2020 veröffentlichte das Bundesjustizministerium seinen Referentenentwurf für die nationale Umsetzung der stark umstrittenen EU-Urheberrechtsreform. Anders als im April 2019 von der Bundesregierung versprochen, sieht dieser aber nicht vor, bei der...
von Piratenpartei | Okt. 9, 2020 | #Topthema, Allgemein, Infrastruktur und Netze
Im Jahr 2018 präsentierte die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament ihren Gesetzesvorschlag “zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte online” (TERREG). Die Initiative zielt darauf ab, terroristische Aktivitäten im Internet zu bekämpfen....
