von Piratenpartei | Apr. 14, 2017 | Allgemein
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Meinungsäußerung ist nicht immer sachlich, Auseinandersetzung ist oft hitzig und...
von Piratenpartei | Apr. 5, 2017 | Allgemein
Die Telekom schafft das Zwei-Klassen-Netz und untergräbt damit die #Netzneutralität. Die Piratenpartei fordert: Komplette Abschaffung von Datenvolumenbegrenzungen! Statt den Netzausbau intensiv zu fördern, bietet die Telekom ihren ‚Magenta1‘-Kunden nun...
von Piratenpartei | Feb. 12, 2017 | Allgemein
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Ein fairer und transparenter Freihandel auf Grundlage hoher Umwelt- und Sozialstandards, dafür setzt sich die Arbeitsgemeinschaft „Unternehmen für gerechten Handel“ – ein Zusammenschluss von kleinen und...
von Piratenpartei | Feb. 7, 2017 | Allgemein
Frank-Walter Steinmeier soll nicht Bundespräsident werden. Zumindest nicht ohne angemessenen Gegenkandidaten. Deswegen stellen die Mitglieder der Bundesversammlung Michele Marsching (MdL, Fraktionsvorsitzender Piratenpartei NRW), Patrick Schiffer (Bundesvorsitzender...
von Piratenpartei | Jan. 25, 2017 | Allgemein
Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er jedoch Pläne, die die Grundfesten des Internets bedrohen: Links und Uploads. Oettinger ist weg –...
von Piratenpartei | Dez. 17, 2016 | Allgemein
Sexarbeit: Für viele Menschen ist das Thema immer noch ein Tabu. Begriffe aus dem Bereich Sexarbeit dürfen häufig nur als Mittel der Abwertung, der Beleidigung, der Diskriminierung oder gar als Begründung für Gewalt herhalten. Um die Situation von Sexarbeitern zu...