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Einladung zum 22. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Nürnberg

Einladung zum 22. Bundesparteitag der Piratenpartei nach Nürnberg

von Piratenpartei | März 4, 2019 | Allgemein

Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum ersten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019 ins Korn’s in Nürnberg (Kornmarkt 5–7, 90402 Nürnberg) ein. Der Parteitag unter dem Motto: „Gemeinsam für Europa“ beginnt am...
Bundesverfassungsgericht zu posteo: Recht auf Anonymität und Strafverfolgung sind kein Widerspruch

Bundesverfassungsgericht zu posteo: Recht auf Anonymität und Strafverfolgung sind kein Widerspruch

von Piratenpartei | Jan. 30, 2019 | Allgemein

Der Bürgerrechtler Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur anstehenden Europawahl, hält die heute veröffentlichte Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde des E-Mail-Providers posteo durch das Bundesverfassungsgericht für richtig: „Bei Verdacht...
Auch Kennzeichenüberwachung ist Überwachung

Auch Kennzeichenüberwachung ist Überwachung

von Piratenpartei | Dez. 12, 2018 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Am 14. Dezember 2018 befasst sich erstmals der Bundesrat mit den Plänen der Bundesregierung, die Befugnisse der Verkehrsbehörden zu erweitern, damit sie die Einhaltung von immissionsbedingten Verkehrsbeschränkungen und Fahrverboten besser kontrollieren können. Der...

Irisches Gericht stoppt verdachtslose Vorratsdatenspeicherung

von Piratenpartei | Dez. 11, 2018 | #Topthema, Allgemein, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen

Das irische Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung sämtlicher Telefonverbindungen für Strafverfolger ist vom dortigen High Court als Verstoß gegen die EU-Grundrechtecharta gekippt worden. Die Piratenpartei fordert Konsequenzen von Bundesregierung und EU:...
Willkommen zurück! Der Bundesparteitag der Piratenpartei ist wieder in Düsseldorf!

Willkommen zurück! Der Bundesparteitag der Piratenpartei ist wieder in Düsseldorf!

von Piratenpartei | Nov. 17, 2018 | Allgemein

Am Samstag, den 17. und Sonntag, den 18.11.2018 findet erneut ein Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Wie schon 2017 konnten die Piraten des Kreisverbandes Düsseldorf die Räumlichkeiten der...
Safer Internet Day: Melde- und Beseitigungspflicht für IT-Sicherheitslücken einführen!

Safer Internet Day: Melde- und Beseitigungspflicht für IT-Sicherheitslücken einführen!

von Piratenpartei | Feb. 6, 2018 | Allgemein

Immer mehr Aspekte des täglichen Lebens sind von vernetzten Systemen abhängig. Eine Vielzahl von Geräten, die mit dem Internet verbunden sind, umgibt uns – teilweise ohne, dass uns dies direkt bewusst ist. Mit der steigenden Zahl der vernetzten Geräte wächst...
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