von Borys | Dez. 16, 2022 | #Topthema, Allgemein, Energie, Kommentar, Pressemitteilungen
Am 15.12.2022 hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge – ein konsolidierter...
von Borys | Okt. 5, 2022 | Allgemein, Bildung
Zum Weltlehrertag sagen PIRATEN Dankeschön. Wie das Motto „The transformation of education begins with teachers“(„Die Transformation der Bildung beginnt mit den Lehrern“) schon zeigt, kann die Weiterentwicklung der Bildung nicht ohne das Lehrpersonal...
von Borys | Sep. 20, 2022 | #Topthema, Allgemein, Umwelt
Das Jahr 2022 ist geprägt von zunehmenden Berichten über „Wetterkatastrophen“ wie Überschwemmungen, Trockenheit und Hitzewellen. Auch Europa und Deutschland sind – wie bei den Überschwemmungen im Ahrtal – zunehmend von diesen Ereignissen...
von Borys | Sep. 20, 2022 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Europa, Pressemitteilungen
In seinem heutigen Urteil [1] hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das deutsche Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung der Telefonverbindungs- und Standortdaten der gesamten Bevölkerung zur Erleichterung der Strafverfolgung gekippt. Die verdachtslose...
von Borys | Aug. 31, 2022 | #Topthema, Allgemein, Mobilität und Verkehr
Das 9€-Ticket hat auf beeindruckende Weise zur Schau gestellt, wie erfolgreich gemeinschaftlich finanzierter Personenverkehr für den Klimaschutz sozial gerecht eingesetzt werden kann. Millionen von Menschen haben das Angebot genutzt und dafür oft das Auto stehen...
von Borys | Juni 24, 2022 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7-Einsatz von 2015 und dem damaligen Sicherheitskonzept auf der Plattform Indymedia geleakt wurden [1], hat die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft München am Mittwoch zwei Server der...