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PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden

PIRATEN: Wir wollen, dass die Bürger über den Bundespräsidenten entscheiden

von Piratenpartei | Juli 21, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen

Vor einigen Wochen hat die Piratenpartei sich in einem Brief an die Parteivorsitzenden der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE gewandt, um ihre Zusammenarbeit bei der Suche nach der geeignetsten Person für das Amt des Bundespräsidenten zu suchen. Stefan Körner,...
Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik

Versteckspiel 2.0 – schmutzige Spielchen der Politik

von Piratenpartei | Juli 20, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen

Heute wurde von allen Landtagsfraktionen in Schleswig-Holstein mit Ausnahme der Piratenfraktion für den Tagesordnungspunkt „Transparenzgesetz“ in letzter Sekunde ein Änderungsantrag eingereicht, der genau das Gegenteil von Transparenz bewirken soll. Er soll die Arbeit...

Wir trauern mit den Menschen in Nizza

von Piratenpartei | Juli 15, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen

Der Terroranschlag am französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza forderte bereits über 80 Opfer. Nach Charlie Hebdo und den weiteren Attentaten von Paris und Brüssel zielen diese Anschläge direkt auf Menschen und nicht auf Einrichtungen! Ob...

Bundestag 2017: Einladung zum Bundesparteitag 2016.2 nach Wolfenbüttel

von Piratenpartei | Juli 14, 2016 | Bundesparteitag, Bundestagswahl, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland lädt ihre Parteimitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum zweiten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2016 in die Lindenhalle in Wolfenbüttel (Halberstädter Str. 1A, 38300 Wolfenbüttel) ein. Der Parteitag unter dem Motto:...

PIRATEN zum Prostitutionsschutzgesetz – Beschluss verbessert die Lage von Opfern des Menschenhandels nicht

von Piratenpartei | Juli 7, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die PIRATEN im Landtag des Saarlandes kritisieren das heute (7. Juli 2016) im Bundestag verabschiedete Prostitutionsschutzgesetz. Entgegen dem Ziel, künftig einen besseren Schutz von Opfern des Menschenhandels zu erlauben, stigmatisiere es freiwillige Prostituierte...

Google und die informationelle Selbstbestimmung

von Piratenpartei | Juli 2, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen

Der Datenschutzexperte der PIRATEN und Abgeordnete im Landtag des Saarlandes, Andreas Augustin, kritisiert die Telefondatenausspähung bei Android-Telefonen durch Google. »Wer, mit wem, wann und wie lange telefoniert, das geht niemanden etwas an und es auszuspähen...
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