von Piratenpartei | Juli 20, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
„Ohne eine klare Absage an die Spitzelmethode einer wahllosen Sammlung der Kommunikation der gesamten Bevölkerung gibt die EU das Grundrecht auf freie und unbefangene Kommunikation auf“ kritisiert der Datenschutzexperte der Piratenpartei Patrick Breyer die...
von Piratenpartei | Juli 20, 2016 | Pressemitteilungen
Das Digitalradio (DAB+) führt in Deutschland trotz stetig wachsender Geräteanzahl immer noch ein Schattendasein. DAB steht für „Digital Audio Broadcasting“, die digitale Verbreitung von Audiosignalen über Antenne. Das „+“ bezeichnet den aktuellen Entwicklungsstand,...
von Piratenpartei | Juli 18, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Aktuell wird ein Rundfunkbeitrag als Haushaltspauschale pro Wohnung bzw. genutzter Räumlichkeit erhoben. So kann es sein, dass Menschen, die beispielsweise als Selbstständige oder als Pendler berufsbedingt unterwegs sind, für ihre Geschäftsräume oder die beruflich...
von Piratenpartei | Juli 16, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Wir bitten alle Seiten in der Türkei, die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung zu bewahren. Wir sind in großer Sorge um die Menschen in der Türkei und die Urlauber, die sich...
von Piratenpartei | Juli 15, 2016 | Pressemitteilungen
Patrick Breyer: „Die abschreckende Wirkung der flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung richtet unüberschaubaren Schaden an. Dass diese Massenüberwachungswaffe nicht auf Eis gelegt wird, bedauere ich zutiefst, habe es aber befürchtet. Jetzt gilt es, sich selbst...
von Piratenpartei | Juli 15, 2016 | Aus dem Bundesvorstand, Pressemitteilungen
Der Terroranschlag am französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza forderte bereits über 80 Opfer. Nach Charlie Hebdo und den weiteren Attentaten von Paris und Brüssel zielen diese Anschläge direkt auf Menschen und nicht auf Einrichtungen! Ob...
