von Piratenpartei | Mai 4, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen
Schleswig-Holstein fordert Stopp der Videoüberwachungsoffensive der Deutschen Bahn Auf Initiative der PIRATEN hat der Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags heute die Deutsche Bahn aufgefordert, den Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen zu stoppen...
von Piratenpartei | Mai 4, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern ein gerechtes neues Bundesteilhabegesetz +++ Der Referentenentwurf zum neue Bundesteilhabegesetz liegt dem Deutschen Bundestag seit dem 26. April vor und ist zur Anhörung freigegeben. Anlässlich des europaweiten Protesttages für die Gleichstellung...
von Piratenpartei | Mai 3, 2016 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei sieht die Pressefreiheit im Rahmen der Verhandlungen mit der Türkei über die Rückführung von Geflüchteten auch in Deutschland unter Beschuss. Ihr Verhalten in der „Böhmermann-Affäre“ ist kein Ruhmesblatt für Kanzlerin Merkel und ihre...
von Piratenpartei | Mai 2, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Die Meldung des TTIP-Leaks durch Greenpeace NL legte das Desaster der Kanzlerin Angela Merkel offen. »Solange bei TTIP keine Transparenz hergestellt ist, werde ich kein grünes Licht für TTIP geben als Parteivorsitzender«, sagt CSU-Chef Horst Seehofer. Die...
von Piratenpartei | Mai 2, 2016 | Pressemitteilungen
Greenpeace Niederlande macht den EU-Bürgern zum 2. Mai ein schönes Transparenzgeschenk. 248 Seiten geheime Verhandlungsunterlagen sind der Umweltorganisation in die Hände gefallen. Bereits die Vorabanalysen, zeigen eines ganz deutlich: Die EU-Kommission belügt...
von Piratenpartei | Apr. 28, 2016 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Heute hat der Deutsche Fundraising Verband (DFRV) „Ermöglicher“ ausgezeichnet. Diese Helfer und ihre Organisationen haben durch ihr Engagement eine Hilfsbereitschaft für Geflüchtete in Gang gesetzt, die ihresgleichen sucht. Unter ihnen ist auch „Passau verbindet“ und...
