von Piratenpartei | Okt. 14, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Im Jahr 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB noch immer eine Straftat. Die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs...
von Piratenpartei | Okt. 1, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Deutschland hat gewählt. Nach derzeitigem Stand gewinnt die SPD die meisten Stimmen, aber ein Fahrplan für eine Koalition scheint noch nicht in Sicht. Neben einer erneuten Großen Koalition wären auch unterschiedliche Dreierkoalitionen möglich. Unabhängig davon, wer...
von Piratenpartei | Sep. 29, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Die Preise für Erdgas an den internationalen Märkten haben sich in den vergangenen Monaten vervielfacht [1]. Experten erwarten im Herbst in der Folge anziehende Verbraucherpreise [2]. In Großbritannien geraten bereits Gasversorger unter Druck, da sie geschlossene...
von Piratenpartei | Sep. 24, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Der Glaube an verschenkte Stimmen ist ein undemokratisches Märchen. Volt, ÖDP & Piratenpartei äußern sich heute in gemeinsamem Video auf den Social Media-Kanälen der Parteien zum Märchen der verschenkten Stimme Piratenpartei Vorstandsvorsitzender Sebastian...
von Piratenpartei | Sep. 20, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und weniger Korruption will die Piratenpartei Deutschland...
von Piratenpartei | Sep. 20, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Brüssel/Straßburg, 16. September 2021 – Das Europäische Parlament hat sich auf die Notwendigkeit einer neuen unabhängigen Ethikkommission geeinigt, an deren Gründung der PIRATEN-Abgeordnete Mikulas Peksa beteiligt war. Der Vorschlag zur Schaffung eines...