von Borys | Mar 31, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 steigen, Deutschland befindet sich in der dritten Infektionswelle. Statt konsequent zu handeln, laviert die deutsche Politik weiter herum, ohne sich auf Eindämmungsmaßnahmen zu einigen. In dieser Situation warnen wir...
von Borys | Mar 26, 2021 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Das Europäische Parlament hat gestern die Verordnung für ‘Dual-Use’ Exporte verabschiedet. Damit wird reguliert, dass Exporte mit unbeabsichtigtem doppeltem Verwendungszweck stärker kontrolliert werden können. Dies betrifft insbesondere Technologien...
von Borys | Mar 25, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im “Aufzeichnungsmodus” alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat zu speichern, hat der Autofahrer Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg...
von Borys | Mar 25, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei ist seit ihrer Gründung Vorreiter in der Digitalisierung in Deutschland und kommuniziert, wie wichtig es ist zu wissen, wofür unsere persönlichen Daten verwendet werden. Denn unsere Daten gehören uns, sind sehr wertvoll und wecken zahlreiche...
von Borys | Mar 23, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) kommentiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Piratenpartei und nominierte NRW-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Sandra Leurs: “Es ist an Sturheit kaum zu überbieten, dass sich die Politik nach...
von Borys | Mar 23, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Kommentar, Pressemitteilungen
Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: “Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der...
