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PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

PIRATEN: „Hanf Legal, meine Wahl“

von Piratenpartei | Aug. 9, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen

Für die PIRATEN steht die Hanfparade in Berlin unter dem Motto „Hanf Legal, meine Wahl“. Am 13. August 2016 findet die 20. Hanfparade in Berlin statt. Legalisierung liegt in der Luft, finden die Organisatoren rund um die Hanfparade. Ab 13:00 Uhr startet die...

Vogelfutter reloaded – Prozess in Chemnitz eingestellt

von Piratenpartei | Aug. 3, 2016 | Gesundheit, Kommunalpiraten, Landesverbände, Pressemitteilungen

Die Staatsanwaltschaft hatte eine Hauptverhandlung gegen den politischen Geschäftsführer der PIRATEN Sachsen, Mark Neis, und das Stadtratsmitglied Toni Rotter wegen der „unerlaubten“ Abgabe von Betäubungsmitteln eröffnet. Bei diesen...

PIRATEN fordern die sinnvolle Regulierung, denn jeder Drogentote ist einer zu viel!

von Piratenpartei | Juli 21, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen

Am 21. Juli wird international zum 18ten Mal der „Aktions- und Protest- und Gedenktag für an Drogen verstorbene Menschen“ veranstaltet. Ein trauriger Tag, der für hinterbliebene Freunde oft die einzige Gelegenheit darstellt, um Abschied zu nehmen. Anlässlich des...

PIRATEN zum Prostitutionsschutzgesetz – Beschluss verbessert die Lage von Opfern des Menschenhandels nicht

von Piratenpartei | Juli 7, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die PIRATEN im Landtag des Saarlandes kritisieren das heute (7. Juli 2016) im Bundestag verabschiedete Prostitutionsschutzgesetz. Entgegen dem Ziel, künftig einen besseren Schutz von Opfern des Menschenhandels zu erlauben, stigmatisiere es freiwillige Prostituierte...
PIRATEN fordern gesicherte Übertragung von Patientendaten

PIRATEN fordern gesicherte Übertragung von Patientendaten

von Piratenpartei | Juli 6, 2016 | Gesundheit, Pressemitteilungen

Steffen Jung, der 1. Vorsitzende des PIRATEN-Kreisverbandes Reutlingen Tübingen staunte nicht schlecht, als er am 15. Juni 2016 um 9:13 Uhr von einem Osnabrücker Pflegedienst ein 16-seitiges Fax mit der Einzelfallbegutachtung eines pflegeversicherten Patienten auf...

PIRATEN kritisieren: Fracking-Erlaubnisgesetz riskiert Gesundheit und Eigentum

von Piratenpartei | Juni 22, 2016 | Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit Schlagzeilen wie ‚Einigung auf Fracking-Verbot‘ oder ‚Bundesländer sollen entscheiden‘ ist es SPD und Union gelungen, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen. Fakt ist, dass dem gestrigen...
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