von Piratenpartei | März 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Justiz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick...
von Gastbeitrag | März 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Hintergrundbericht, Justiz
Ein Beitrag von Sperling, Mitglied des Vorstand der Piratenpartei Bayern und stellvertretender Chefredakteur der Flaschenpost. „Digitale Gewalt“ — zwei Wörter, die zusammen mehr bewirken, als ihre Einzelteile je könnten. Das ist kein Zufall. Es ist Absicht. Ob...
von Piratenpartei | März 12, 2026 | #Topthema, Ankündigung, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen
In einer sensationellen Wendung im Kampf um die Chatkontrolle stimmte das EU-Parlament gestern (11.03.2026) mehrheitlich für ein Ende anlassloser Massenscans privater Kommunikation. Das Parlament wies damit die fehleranfällige und grundrechtswidrige Praxis der...
von Piratenpartei | März 5, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Europawahl, Geschichte, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten intern, Pressemitteilungen, Urheberrecht
Für seinen jahrelangen, unermüdlichen Kampf für Grundrechte im digitalen Raum ist der ehemalige Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, auf der RootedCON in Madrid heute mit dem Raúl Jover Preis ausgezeichnet worden.[1] Die RootedCON ist eine der...
von Piratenpartei | März 2, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere...
von Babak Tubis | Jan. 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische...
