von Piratenpartei | Juli 12, 2023 | Energie, Umwelt
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das „Solarpaket I“ zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a. am EEG und Energiewirtschaftsgesetz, mit denen der Ausbau der Photovoltaik...
von Piratenpartei | Jan. 25, 2023 | #Topthema, Energie, Kommentar
Leider hat man aber in letzter Zeit oft den Eindruck, dass die Clowns in der Politik unterwegs sind und die, von denen man eigentlich Comedy erwartet, sehr viel kompetenter im Thema unterwegs sind. So hat schon im Oktober „Die Anstalt“ den deutschen...
von Piratenpartei | Dez. 16, 2022 | #Topthema, Allgemein, Energie, Kommentar, Pressemitteilungen
Am 15.12.2022 hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge – ein konsolidierter...
von Piratenpartei | Nov. 28, 2022 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Energie, Pressemitteilungen
Am 18. November hat das Bundeskabinett die 200 Euro Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler:innen auf den Weg gebracht. Diese muss nun noch abschließend vom Bundestag debattiert und soll Mitte Dezember beschlossen werden. Das Gesetz soll Januar 2023 in Kraft...
von Piratenpartei | Nov. 27, 2022 | #Topthema, Energie, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die Piratenpartei Deutschland sieht die Pläne der Bundesregierung für die Strompreisbremse als grundlegend falsch an. Statt tatsächlich etwas gegen die hohen Strompreise zu tun, wird ein bürokratisches Monster mit vielen Rechtsunsicherheiten geschaffen. Es wird das...
von Piratenpartei | Nov. 25, 2022 | #Topthema, Energie, Wirtschaft und Finanzen
Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetzentwurf zur sogenannten Strompreisbremse. Die AG Energiepolitik hat zu dem vorliegenden Referentenentwurf eine Stellungnahme an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) versendet. Allerdings fiel der...
