von Piratenpartei Deutschland | Jan. 11, 2017 | Europa, Pressemitteilungen
In einem neuen Kampagnenvideo sprechen sich zwölf Mitglieder des Europäischen Parlaments unisono gegen den Gesetzesentwurf für ein EU-Leistungschutzrecht für Presseverleger aus, den der scheidende Digitalkommissar Günther Oettinger im Herbst vorgelegt hatte....
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 10, 2017 | Europa, Pressemitteilungen
Die heutige Mitteilung der EU-Kommission zur europäischen Datenwirtschaft kommentiert Julia Reda, EU-Abgeordnete der PIRATEN und Vizevorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wie folgt: „Die EU-Kommission liebäugelt mit einem neuen urheberrechts-ähnlichen Schutz für Daten....
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte heute, dass die EU an der Fortführung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festhalten wolle. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ein machtgieriger Despot Erdoğan, der alle nur...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 4, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit
Die drohende Einführung der PKW-Maut in Deutschland kommentiert der Verkehrsexperte der Piratenfraktion NRW, Oliver Bayer, wie folgt: »Mit ein paar Zugeständnissen lässt sich aus Dobrindts PKW-Maut auch kein sinnvolles Projekt mehr machen, denn sie bedeutet von allen...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 31, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Birgitta Jónsdóttir, Vorsitzende der Piratar, der isländischen Piratenpartei: »Die ethisch korrumpierte alte Regierung ist abgewählt. Die Piratenpartei verdreifacht ihr Ergebnis auf 14,5% und wird mit 10 Parlamentssitzen drittstärkste Kraft. Jetzt werden wir zeigen,...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 29, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Die heutige Parlamentswahl in Island kommentiert Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz: »Egal wie diese historische Wahl ausgeht: Das isländische Beispiel hat schon jetzt Menschen weltweit inspiriert und gibt ihnen Hoffnung....
