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Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

von Piratenpartei | Apr. 26, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische...
Neue Virusvariante aus Indien – PIRATEN vermissen globales Handeln

Neue Virusvariante aus Indien – PIRATEN vermissen globales Handeln

von Piratenpartei | Apr. 20, 2021 | #Topthema, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen

Mit mehr als 200.000 Fällen innerhalb von 24 Stunden bei ca. 1,4 Milliarden Einwohnern hat Indien einen neuen Corona-Höchststand. Die neue Variante #B.1.617 breitet sich rasant aus. Im indischen Bundesstaat Maharashtra zeigt sich bei 60% der infizierten Menschen die...
Markéta Gregorová (MdEP): ‚Dual-Use‘ Exportverordnung schützt Menschenrechte

Markéta Gregorová (MdEP): ‚Dual-Use‘ Exportverordnung schützt Menschenrechte

von Piratenpartei | März 26, 2021 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Das Europäische Parlament hat gestern die Verordnung für ‚Dual-Use‘ Exporte verabschiedet. Damit wird reguliert, dass Exporte mit unbeabsichtigtem doppeltem Verwendungszweck stärker kontrolliert werden können. Dies betrifft insbesondere Technologien...
Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

von Piratenpartei | März 23, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Kommentar, Pressemitteilungen

Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der...
Einladung zum Webinar mit MdEP Mikuláš Peksa

Einladung zum Webinar mit MdEP Mikuláš Peksa

von Piratenpartei | März 16, 2021 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikuláš Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben. Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der 34-jährige Vorsitzender der Europäischen Piratenpartei. In...
PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden

PIRATEN: Geplanter COVID-19-Impfpass muss europaweit datenschutzfreundlich werden

von Piratenpartei | März 11, 2021 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Der Plan der EU-Kommission, einen „Digitalen Grünen Pass“ für EU-Bürger*innen einzuführen, droht zentrale Fragen des Datenschutzes offen zu lassen. Die PIRATEN befürworten zwar Maßnahmen, um die Reisefreiheit in der EU wiederherstellen, allerdings darf...
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